Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.
Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.
Nach Belästigungsvorwürfen der bekannten französischen Schauspielerin Adèle Haenel hat die Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen den Regisseur Christophe Ruggia (55) eingeleitet.
Er sei unter Justizaufsicht gestellt worden, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Ruggia ist unter Auflagen auf freiem Fuß. Er war am Dienstag in Polizeigewahrsam genommen worden.
Haenel (31) hatte dem Regisseur Ende vergangenen Jahres vorgeworfen, während der Dreharbeiten zum Film „Les Diables“ (deutsch: „Kleine Teufel“) ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben. Hintergrund sei die seit Ende März geänderte Rechtslage, teilte das Gericht mit. Das Landgericht Gießen müsse sich nun erneut mit dem Fall befassen. Hänel war 2017 zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht begründete das damit, dass Hänel auf ihrer Homepage für Schwangerschaftsabbrüche werbe, was gegen den Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch verstoße.
Der bei der Vergabe eines Sturmgewehr-Großauftrags unterlegene Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel will nicht kleinbeigeben. Man werde die Entscheidung des Bundes überprüfen und «alle notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, um unsere Interessen zu wahren», teilte die Firma am Mittwoch in Suhl mit.
Ursprünglich sollte das recht kleine Unternehmen, das einem arabischen Rüstungskonzern gehört, den Auftrag für die Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120 000 Sturmgewehren bekommen.
RangNameZeit1.Alexej Petuchow (Russland)2:58,2 Min.2.Anders Gløersen (Norwegen)+ 0,5 Sek.3.Eirik Brandsdal (Norwegen)+ 0,74.John Kristian Dahl (Norwegen)+ 4,35.Ola Vigen Hattestad (Norwegen)+ 5,26.Nikolai Morilow (Russland)+ 5,47.Andrew Newell (USA)Halbfinale8.Martin Koukal (Tschechien)Halbfinale9.Tobias Fredriksson (Schweden)Halbfinale10.Renato Pasini (Italien)Halbfinale...40.Josef Wenzl (Zwiesel)Qualifikation51.Lars Hänel (Oberwiesenthal)Qualifikation52.
Trotz Rückschlägen ist der Waffenhersteller C.G. Haenel weiterhin fest davon überzeugt, bei einem Sturmgewehr-Großauftrag des Bundes das Rennen zu machen. Nach einer für die Firma negativen Entscheidung des Bundeskartellamts habe man Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte Haenels Finanzchef Swen Lahl in Suhl. «Wir haben nichts falsch gemacht und sind weiterhin absolut überzeugt, in dem Vergabeverfahren das beste und wirtschaftlichste Angebot abgegeben zu haben.
Das Landgericht Hamburg hat dem Betreiber der Internetseite „Babykaust“ untersagt, bei Äußerungen über die Gießener Ärztin Kristina Hänel Schwangerschaftsabbrüche mit dem Holocaust zu vergleichen. Die 64 Jahre alte Medizinerin hatte Unterlassungsklage gegen den radikalen Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen aus Weinheim eingereicht.
Laut dem Urteil der Pressekammer muss die Klägerin es nicht hinnehmen, mit Wachmannschaften und Ärzten in den Konzentrationslagern der Nazis verglichen und mit dem Ausdruck „entartet“ belegt zu werden, ...
In einem Gerichtsstreit mit dem Waffenhersteller Heckler & Koch muss sich der kleinere Konkurrent C.G. Haenel auf eine Niederlage einstellen. Bei der Verhandlung am Dienstag vor dem Landgericht Düsseldorf sagte die Vorsitzende Richterin Bérénice Thom, dass sie von einer Patentverletzung von Haenel ausgehe. Unklar ist aber noch das Ausmaß. Möglich ist zudem, dass das Verfahren ausgesetzt wird und das Landgericht erst ein Urteil des Bundespatentgerichts abwartet.
Das Verteidigungsministerium hat den Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen. Die sei nach Auswertung aller vorgelegten Unterlagen erfolgt, teilte das Ministerium am Dienstag in Berlin mit. «Die Firma wurde darüber bereits in Kenntnis gesetzt. Nunmehr ist beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen», hieß es weiter.
Nach der Feststellung, dass einer der Bieter möglicherweise Patente verletzt habe, sei das Verfahren «wieder in den Stand ...