Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.
Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben. Hintergrund sei die seit Ende März geänderte Rechtslage, teilte das Gericht mit. Das Landgericht Gießen müsse sich nun erneut mit dem Fall befassen. Hänel war 2017 zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht begründete das damit, dass Hänel auf ihrer Homepage für Schwangerschaftsabbrüche werbe, was gegen den Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch verstoße.
Nach Belästigungsvorwürfen der bekannten französischen Schauspielerin Adèle Haenel hat die Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen den Regisseur Christophe Ruggia (55) eingeleitet.
Er sei unter Justizaufsicht gestellt worden, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Ruggia ist unter Auflagen auf freiem Fuß. Er war am Dienstag in Polizeigewahrsam genommen worden.
Haenel (31) hatte dem Regisseur Ende vergangenen Jahres vorgeworfen, während der Dreharbeiten zum Film „Les Diables“ (deutsch: „Kleine Teufel“) ...
Der bei der Vergabe eines Sturmgewehr-Großauftrags unterlegene Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel will nicht kleinbeigeben. Man werde die Entscheidung des Bundes überprüfen und «alle notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, um unsere Interessen zu wahren», teilte die Firma am Mittwoch in Suhl mit.
Ursprünglich sollte das recht kleine Unternehmen, das einem arabischen Rüstungskonzern gehört, den Auftrag für die Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120 000 Sturmgewehren bekommen.
RangNameZeit1.Alexej Petuchow (Russland)2:58,2 Min.2.Anders Gløersen (Norwegen)+ 0,5 Sek.3.Eirik Brandsdal (Norwegen)+ 0,74.John Kristian Dahl (Norwegen)+ 4,35.Ola Vigen Hattestad (Norwegen)+ 5,26.Nikolai Morilow (Russland)+ 5,47.Andrew Newell (USA)Halbfinale8.Martin Koukal (Tschechien)Halbfinale9.Tobias Fredriksson (Schweden)Halbfinale10.Renato Pasini (Italien)Halbfinale...40.Josef Wenzl (Zwiesel)Qualifikation51.Lars Hänel (Oberwiesenthal)Qualifikation52.
TSV Eriskirch - SG Argental 1:0
Tor: 1:0 Markus Buhmann (25., Elfmeter)
TSG Ailingen - SV Tannau2:1
Tore: 1:0 Mario Vogt (10.), 2:0 Alexander Hänel (80.), 2:1 (88.)
Das Landgericht Hamburg hat dem Betreiber der Internetseite „Babykaust“ untersagt, bei Äußerungen über die Gießener Ärztin Kristina Hänel Schwangerschaftsabbrüche mit dem Holocaust zu vergleichen. Die 64 Jahre alte Medizinerin hatte Unterlassungsklage gegen den radikalen Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen aus Weinheim eingereicht.
Laut dem Urteil der Pressekammer muss die Klägerin es nicht hinnehmen, mit Wachmannschaften und Ärzten in den Konzentrationslagern der Nazis verglichen und mit dem Ausdruck „entartet“ belegt zu werden, ...
Die wegen Werbung für Abtreibung verurteilte Gießener Ärztin Kristina Hänel ist „entsetzt“ über den Kompromissvorschlag der Bundesregierung zu einer Ergänzung der Rechtslage. „Bei genauerem Hinsehen erweist sich der als Kompromiss ausgegebene Vorschlag als Null-Nummer“, heißt es in einer Erklärung, die Hänel gemeinsam mit zwei angeklagten Ärztinnen versandt hat. Paragraf 219a bleibe inklusive der Strafandrohung von zwei Jahren Gefängnis bestehen. Die restlichen Vorschläge seien Maßnahmen, die schon heute möglich seien.
Die Gießener Ärztin Kristina Hänel will ihre Verurteilung wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nicht akzeptieren und hat fristgerecht Rechtsmittel eingelegt. Die Medizinerin war Ende November zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, im Internet Abtreibung als Leistung angeboten zu haben. Vor gut einer Woche hatte Hänel in Berlin eine Petition mit mehr als 150 000 Unterstützern für Änderungen im Abtreibungsrecht an Bundestagsabgeordnete überreicht.