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Demonstration

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Die massenhaften Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei den Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über die Grenzen der Versammlungsfreiheit entfacht.

Die Demonstrationsfreiheit sei „ein besonders wichtiges Rechtsgut“, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“. Jedoch müssten die Auflagen zur Eindämmung der Pandemie eingehalten werden, um andere nicht zu gefährden. „Mir fehlt jedes Verständnis für Demonstranten, die sich hierüber selbstherrlich hinwegsetzen.

Anti-Corona-Demonstration

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland würde es laut einer Umfrage befürworten, wenn bei der Missachtung von Abstandsregeln oder Maskenpflicht bei Demonstrationen Strafen verhängt werden. 77 Prozent sprachen sich in einer am Dienstag veröffentlichten YouGov-Umfrage dafür aus.

14 Prozent lehnen Strafen ab. Der größte Zuspruch kommt von Wählern der Grünen (87 Prozent), der geringste von Wählern der AfD (45 Prozent). Derweil forderte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, bei ...

Schweine hängen im Schlachthof

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 825 (37.272 Gesamt - ca. 34.600 Genesene - 1.847 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.847 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 7.750 (210.402 Gesamt - ca. 193.500 Genesene - 9.148 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.