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Kramp-Karrenbauer: Mohring hat Rücktritt in Aussicht gestellt

Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat während der Krisensitzung in der Nacht zu Freitag in der Erfurter Fraktion seinen Rücktritt in Aussicht gestellt. Das bestätigte die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitag nach einer Präsidiumssitzung in Berlin.

CDU verschiebt Parteitag wegen Corona-Krise

Die CDU verschiebt wegen der Corona-Krise ihren für den 25. April geplanten Sonderparteitag zur Wahl eines Nachfolgers der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag erfuhr.

Verteidigungsministerium will Eurofighter und F-18 beschaffen

Die Tornado-Flotte der Luftwaffe soll nach einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums mit dem Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzt werden. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte nach dpa-Informationen am Dienstag die zuständigen Obleute im Bundestag über das milliardenschwere Vorhaben.

Thüringer CDU will bei Neustart zunächst Wege im Parlament ausloten

Die Thüringer CDU will zunächst innerhalb der parlamentarischen Möglichkeiten nach Wegen aus der Krise in dem Bundesland suchen. Wenn das nicht möglich sei, seien Neuwahlen unausweichlich, sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Nacht zum Freitag nach stundenlangen Beratungen in Erfurt.

Thomas Dörflinger

Dörflinger: „Kramp-Karrenbauers Schritt verdient großen Respekt“

Die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer, nicht als CDU-Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen und in der Folge auch auf den CDU-Vorsitz zu verzichten, hat den Biberacher CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger „völlig überrascht“. Man habe damit nicht rechnen können, auch wenn die vergangenen Tage für die Parteichefin alles andere als einfach gewesen seien. „Der heutige Schritt von Annegret Kramp-Karrenbauer verdient großen Respekt“, sagt Dörflinger.

Kramp-Karrenbauer peilt verbesserte Einsatzbereitschaft an

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die derzeitigen Ausstattungsmängel bei der Bundeswehr nicht länger hinnehmen. Die materielle Einsatzbereitschaft und die Ausstattung der Soldaten werde im kommenden Jahr ein Schwerpunkt ihrer Arbeit, versicherte Kramp-Karrenbauer im Bundestag. Erst in der vergangenen Woche war eine Analyse bekannt geworden, wonach die Einsatzbereitschaft vieler Hauptwaffensysteme im laufenden Jahr bei durchschnittlich etwa 70 Prozent gelegen habe.

Fraktionen beraten auch über Rückzug von Kramp-Karrenbauer

Nach der Rückzugsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommen die Bundestagsfraktionen von Union und SPD heute zu ihren turnusgemäßen Sitzungen zusammen. Auch die Oppositionsfraktionen tagen. Zentrale Frage in der Unionsfraktion dürfte der weitere Fahrplan sein. Kramp-Karrenbauer hatte gestern angekündigt, auf die Kanzlerkandidatur der Union zu verzichten. Sie will als Parteichefin abtreten, sobald die Kandidatur geklärt ist. Beide Funktionen sollten aus ihrer Sicht künftig wieder in einer Hand liegen.

Kramp-Karrenbauer will CDU-Vorsitz abgeben

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur und wird auch den Parteivorsitz abgeben. Sie sagte im CDU-Präsidium, es gebe „ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken“. Sie sei strikt gegen eine Zusammenarbeit. Sie werde zum Sommer den Prozess der Kanzlerkandidatur organisieren und dann den Parteivorsitz abgeben. Kanzlerin Angela Merkel spricht sich dafür aus, dass Kramp-Karrenbauer Verteidigungsministerin bleibt.

Merkel bedauert geplanten Rückzug von Kramp-Karrenbauer

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer bedauert, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten und auch den CDU-Vorsitz wieder abzugeben. Sie habe diese Entscheidung „mit allergrößtem Respekt“ zur Kenntnis genommen, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. „Ich sage aber auch, dass ich sie bedauere.“ Merkel dankte Kramp-Karrenbauer dafür, dass sie den Prozess zur Klärung der Kanzlerkandidatenfrage weiter begleiten wolle.