Suchergebnis

Joe Biden, «Gewählter Präsident» in den USA

Söder: Biden-Wahlsieg ein Signal gegen Verschwörungstheorien

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden in den USA auch als deutliches Signal gegen Hetze und Verschwörungstheorien in Deutschland. Der Wahlerfolg Bidens sei „ein Sieg über Hetzer und Spalter“, sagte der CSU-Chef am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München. Er hoffe, „dass es die Welle derer bricht und den Wind aus den Segeln derer nimmt, die glauben, in gleicher Weise unser Land spalten zu können mit absurden Verschwörungstheorien und hoher Aggression.

Alexander Dobrindt (CSU)

CSU-Landesgruppe verlegt Winterklausur nach Berlin

Wegen der Corona-Pandemie verlegt die Bundestags-CSU ihre traditionelle Winterklausur Anfang Januar vom oberbayerischen Kloster Seeon nach Berlin. Dies kündigte der Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, im „Münchner Merkur“ (Dienstag) an. Der Auftakt ins Bundestags-Wahljahr am 6. und 7. Januar soll nun im Congress Center am Alexanderplatz stattfinden - und zwar mit einem strengen Hygienekonzept und als sogenannte hybride Veranstaltung. Das bedeutet, dass einige Gäste anwesend sind und andere digital zugeschaltet werden.

Markus Blume spricht auf einer Pressekonferenz

Islamistischer Terror: CSU will Programm für Gefährdungslage

Als Reaktion auf die jüngsten islamistischen Anschläge in Frankreich und Österreich fordert die CSU im bayerischen Landtag einen neuen Umgang mit der hiesigen Gefährderszene. „Wir sehen, dass wir es hier mit einer neuen Gefährdungslage zu tun haben“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in München. Am Donnerstag werde die Fraktion daher einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag einbringen, der unter anderem von der Staatsregierung einfordere, die bisherigen Maßnahmen im Kampf gegen Islamisten ...

CSU Logo

Mehrheit der CSU-Mitglieder für CDU-Chef als Kanzlerkandidat

Eine Mehrheit der CSU-Mitglieder wünscht sich einer aktuellen Umfrage zufolge den künftigen CDU-Chef als gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten - und nicht ihren Parteichef Markus Söder. 59 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, dass es der neue CDU-Vorsitzende wird, wie aus dem am Samstag veröffentlichten RTL/ntv-„Trendbarometer“ hervorgeht. Nur etwa 32 Prozent der Christsozialen plädierten für den bayerischen Ministerpräsidenten als Gegenspieler von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Söder: Ziel ist „einigermaßen normales Weihnachtsfest“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beim digitalen Bezirksparteitag der CSU Niederbayern die Corona-Einschränkungen verteidigt und zugleich Hoffungen für Weihnachten gemacht. „Unser Ziel muss sein, ein einigermaßen normales Weihnachtsfest zu feiern“, sagte Söder, der am Samstag auch an einer Internet-Landesversammlung der bayerischen Jungen Union teilnahm.

„Wir müssen die Kontakte jedes Einzelnen um ein Dreiviertel senken“, mahnte Söder vor rund 400 zugeschalteten Delegierten und Gästen der Niederbayern-CSU.

CSU-Generalsekretär Markus Blume

CSU-Generalsekretär: AfD Superspreader von geistigem Schmutz

Mit scharfen Worten hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die AfD kritisiert, die am Wochenende ihren Bundesparteitag in Kalkar (Nordrhein-Westfalen) abhält. „Die AfD ist ein Superspreader von politischem und geistigem Schmutz in Deutschland“, sagte Blume der „Welt“ (Samstag). Parteitage könnten in Zeiten der Corona-Pandemie „ohne physische Präsenz aller Delegierten an einem Ort“ abgehalten werden. Mit dem Präsenzparteitag missbrauche die AfD das grundgesetzlich geschützte Parteienprivileg, um die Demokratie vorzuführen.

Markus Söder

Söder: Bundestagswahl wird „hartes Rennen“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet im kommenden Jahr mit einem harten Bundestagswahlkampf. „Das wird ein hartes Rennen werden, das ist auch noch nicht gelaufen“, sagte der CSU-Chef am Sonntag beim digitalen Deutschlandtag der Jungen Union (JU).

Die Union sei zwar am stärksten und stabilsten „und ich glaube auch, dass die Mehrzahl der Deutschen möchte, dass die Union weiter den Kanzler stellt“, sagte Söder. Dennoch sei es unerlässlich, dass man nicht im Stillstand verharre, sondern inhaltlich und personell richtige ...

Seehofer schlägt 26. September 2021 für Bundestagswahl vor

Nach Beratungen mit Ländern und Fraktionen schlägt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den 26. September 2021 als Termin für die nächste Bundestagswahl vor. Das geht aus einem Vorschlag des Ministers hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Endgültig entscheiden muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

© dpa-infocom, dpa:201119-99-391848/1

Joe Biden

Söder gratuliert Biden: „Yes he can!“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich nach dem Wahlsieg von Joe Biden in den USA erleichtert gezeigt und dem Demokraten gratuliert. „Yes he can!“, schrieb der CSU-Chef am Samstagabend bei Twitter. Sein Vertrauen in die amerikanische Demokratie sei nun wieder gestärkt. „Jetzt sollte das bizarre Schauspiel der letzten Tage ein Ende finden.“

Zuvor hatten die Nachrichtenagentur AP und mehrere US-Sender Bidens Sieg über Amtsinhaber Donald Trump ausgerufen.

Bayerischer Buchpreis - Lebenswerk

Harald Lesch für sein Lebenswerk ausgezeichnet

Der Astrophysiker und Philosoph Harald Lesch (60) ist im Rahmen des Bayerischen Buchpreises für sein Lebenswerk geehrt worden. Überreicht wurde ihm die Auszeichnung am Mittwoch von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München.

„Er ist ein herausragender Wissensvermittler, der in seinen Büchern hochkomplexe Phänomene und komplizierte Zusammenhänge der Wissenschaft für jedermann verständlich macht“, hatte Söder die Entscheidung im September begründet.