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CSU-Generalsekretär Markus Blume

CSU-Generalsekretär: AfD Superspreader von geistigem Schmutz

Mit scharfen Worten hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die AfD kritisiert, die am Wochenende ihren Bundesparteitag in Kalkar (Nordrhein-Westfalen) abhält. „Die AfD ist ein Superspreader von politischem und geistigem Schmutz in Deutschland“, sagte Blume der „Welt“ (Samstag). Parteitage könnten in Zeiten der Corona-Pandemie „ohne physische Präsenz aller Delegierten an einem Ort“ abgehalten werden. Mit dem Präsenzparteitag missbrauche die AfD das grundgesetzlich geschützte Parteienprivileg, um die Demokratie vorzuführen.

Markus Söder

Söder: Bundestagswahl wird „hartes Rennen“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet im kommenden Jahr mit einem harten Bundestagswahlkampf. „Das wird ein hartes Rennen werden, das ist auch noch nicht gelaufen“, sagte der CSU-Chef am Sonntag beim digitalen Deutschlandtag der Jungen Union (JU).

Die Union sei zwar am stärksten und stabilsten „und ich glaube auch, dass die Mehrzahl der Deutschen möchte, dass die Union weiter den Kanzler stellt“, sagte Söder. Dennoch sei es unerlässlich, dass man nicht im Stillstand verharre, sondern inhaltlich und personell richtige ...

Tilman Kuban

Kuban mit 83,8 Prozent als JU-Chef wiedergewählt

Mit klarer Mehrheit ist der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, als Bundesvorsitzender der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU wiedergewählt worden. Kuban kam bei der Wahl am Sonntag beim digitalen Deutschlandtag des Unions-Nachwuchses auf 83,8 Prozent der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Kuban wurde für zwei weitere Jahre in das Spitzenamt gewählt.

Söder: Bayern würde sich an Erzieherinnen-Bonus beteiligen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kommunen im Freistaat aufgerufen, einen Corona-Bonus für Erzieherinnen und Erzieher zu prüfen - und Geld dafür zugesagt.

Ihm nötige die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher in der aktuellen Krise größten Respekt ab, sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag. Deshalb bitte er die Kommunen, eine Bonuszahlung zu prüfen. „Ich sage heute zu, der Freistaat wäre bereit, sich an einer solchen Anerkennung zu beteiligen.

 Ralf Müller

Ein Akt der Gesichtswahrung

Es ist schon ein wenig dreist, wenn Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die „Stärkung der Bürgerrechte“ in der Novelle zum bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) feiert. Denn zuvor hat er sie selbst mit innenpolitischen Hardlinern seiner Partei geschwächt. Es bedurfte erst des Verlusts der absoluten Mehrheit und einer vom Koalitionspartner Freie Wähler erzwungenen Revision bis bedenkliche Regelungen zurechtgestutzt wurden.

Die Korrektur dürfte Bayerns Ministerpräsident durchaus in den Kram passen, bemüht er sich doch seit ...

Thomas Kreuzer

CSU und Freie Wähler machen Covid-19-Forschung zur Eilsache

Die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern wollen die finanzielle Förderung der Covid-19-Forschung im Freistaat schnellstmöglich voranbringen. Mit einer neuen Therapie-Strategie sollen erfolgversprechende Forschungsansätze gefördert und zur Zulassungsreife gebracht werden. Diese Therapie-Strategien wollen die Fraktionen am Mittwoch mit einem Dringlichkeitsantrag in den Landtag einbringen, wie die Vorsitzenden Thomas Kreuzer (CSU) und Florian Streibl (Freie Wähler) am Dienstag in München sagten.

Corona-Kontaktbeschränkungen gelten auch für den Nikolaus

Die aktuellen Corona-Kontaktbeschränkungen in Bayern gelten auch für den Nikolaus. „Unsere Kontaktbeschränkungen sind ein ganz zentrales Mittel, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Es darf nicht passieren, dass der Nikolaus von Haus zu Haus oder Kita zu Kita geht und neben Geschenken womöglich auch das Virus im Gepäck hat“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Montag in München. Der Lockdown-Light diene nicht zuletzt auch dem Ziel, die Kitas und Schulen möglichst offen zu halten, daher würden die Kontaktbeschränkungen ...

Homeoffice

Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Finanzpolitiker der großen Koalition haben sich nach einem Medienbericht auf eine Entlastung für Arbeitnehmer geeinigt, die in der Corona-Pandemie viel von zu Hause aus arbeiten müssen.

Wie die „FAZ“ berichtet, soll es eine Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag geben, höchstens jedoch von 600 Euro pro Jahr.

Unklar ist demnach allerdings noch, ob sie neben dem Arbeitnehmer- Pauschbetrag von 1000 Euro gewährt wird. Wenn sie wie andere Werbungskosten behandelt würde, könnten nur diejenigen profitieren, die auf mehr als 1000 ...

Neue gepanzerte Offensivfahrzeuge für Spezialeinheiten

Bayerns Polizei bekommt Panzerfahrzeuge

Die bayerische Polizei verfügt seit Montag über zwei neue, gepanzerte Einsatzfahrzeuge zum Vorgehen vor allem gegen bewaffnete Straftäter. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stellte die neuen Fahrzeuge am Montag in Nürnberg vor. Der Freistaat habe 2,4 Millionen Euro investiert, teilte sein Ministerium mit.

Es handele sich um „Offensivfahrzeuge“ für besonders gefährliche Einsätze. „Dank der wirksamen Panzerung sind unsere Spezialeinheiten bestmöglich geschützt, vor allem bei Terror- oder Amoklagen“, erläuterte Herrmann.

Feuerwerksverkauf

Thema Böllerverbot ist für viele Städte nicht neu

Das bayerische Kabinett hat für Silvester das Abbrennen von Feuerwerkskörpern auf belebten Plätzen und Straßen verboten. In vielen Städten ist das kein ganz neues Thema, wie der Präsident des Bayerischen Städtetages, Markus Pannermayr (CSU) sagt. In den vergangenen Jahren hätten immer mehr Städte Silvesterfeuerwerk in ihren Zentren verboten, wenn auch hauptsächlich aus Gründen des Brandschutzes.

Wichtig sei nun, beim Böllerverbot ein richtiges Maß zu finden - wie bei der Maskenpflicht in den Innenstädten.