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Autobahnraststätte

Parteien fragen die Hörbranzer nach Raststätte

Hörbranz / Lesedauer: 2 min

Im September soll es Volksbefragung statt Volksabstimmung geben
Veröffentlicht:17.06.2012, 20:00

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In Hörbranz gibt es keine Volksabstimmung zur umstrittenen Autobahnraststätte, sondern eine Volksbefragung. Darauf haben sich laut ORF die Parteien der Gemeindevertretung am Freitag überraschend geeinigt. SPÖ , FPÖ und Grüne haben daraufhin den Antrag über eine Volksabstimmung zur Autobahnraststätte zurückgezogen.

Die Autobahnraststätte bleibt auf beiden Seiten der Grenze ein heißes Eisen. Während sich in Lindau der Bauausschuss am kommenden Montag, 25. Juni, wieder mit dem Thema befasst, haben sich die Parteien in Hörbranz doch noch auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Zuerst hatte die Mehrheit von ÖVP und BZÖ in der Gemeindevertretung eine Volksabstimmung verhindert. Die Opposition wollte das nicht hinnehmen und startete daraufhin eine eigene Initiative. SPÖ, Grüne und Freiheitliche waren zuversichtlich, die nötigen Unterschriften für eine Volksabstimmung zu bekommen. Doch inzwischen hat die Opposition ihren Antrag auf eine Volksabstimmung zurückgezogen.

Der Antrag auf eine Volksabstimmung war schon in der Gemeinde eingebracht, und die Wahlkommission tagte. Dabei stellte sich heraus, dass sich alle Parteien noch einmal an einen Tisch setzen wollten, um eine gemeinsame Linie zu finden. Statt einer Volksabstimmung einigten sich ÖVP-Bürgermeister Karl Hehle und Opposition nun auf eine Volksbefragung.

SPÖ-Sprecher Reinhold Einwallner begründet seinen Schwenk zur Volksbefragung damit, dass diese einen größeren Spielraum bei der Frageformulierung zulasse. Nun könne eine Frage gestellt werden, die auch außerhalb der Zuständigkeit der Gemeinde liege. Er räumte ein, dass das Ergebnis der Befragung für die Gemeinde nicht rechtsverbindlich sei. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass Bürgermeister und Ratsmehrheit gegen eine eindeutige Mehrheit der Hörbranzer handeln würden.

Bürger sollen mitreden können

Einwallner hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung und ein klares Ergebnis. Egal, wie es ausfalle, die SPÖ werde sich danach richten: „Es geht uns nicht ums Verhindern. Wir wollen lediglich, dass bei großen Entscheidungen auch die Bevölkerung ein Mitspracherecht hat.“

Der Vorschlag zur Volksbefragung muss noch von der Gemeindevertretung abgesegnet werden. Das passiert wahrscheinlich in der Sitzung am 27. Juni. Im September könnten die Hörbranzer dann zur Volksbefragung aufgerufen werden