Richard Wagner beschuldigt jetzt die Presse

Freie Wähler Gemeinderat Richard Wagner meldet sich zu Wort. Er hatte auf Anfrage dieser Zeitung ebenso wie seine beiden Fraktionskollegen gesagt, dass eine Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Heinrich Staudenmayer zu einem Kommentar (das ist eine subjektive journalistische Darstellungsform) entgegen dessen Behauptung nicht mit der Fraktion abgesprochen gewesen war. Er beschuldigt jetzt die Presse.

Hier seine Stellungnahme im Wortlaut: „Hätte man geahnt, dass die Vertreterin der „neutralen“ Presse, Frau Braungart, aus der Rückfrage zur Stellungnahme unseres langjährigen Fraktions- und stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden Heinrich Staudenmayer ein Tribunal für ihn in der Schwäbischen von letztem Freitag machen will (Bezug ist wahrscheinlich ihr Kommentar vom 8. Juli, nicht 8. Juni), so hätte man sich auf ihre telefonische Nachfrage sicherlich diplomatischer verhalten.

Fakt ist, dass die Fraktion der CDU schon lange mit Stellungnahmen in der Öffentlichkeit nicht mehr vertreten ist und die FDP es aufgegeben hat, ihre Berichte objektiv und aussagegetreu wiedergegeben zu bekommen. Deshalb kommt aus dieser Perspektive in der aktuellen Spaichinger Presselandschaft auch nichts mehr. Es gibt auch in den Reihen der Freien Wähler Mitglieder, die der Meinung sind, nichts zu sagen, um ja niemanden öffentlich zu widersprechen, aber es gibt auch diejenigen, die bereit sind, sich zu äußern, wenn es sein muss.

Heinrich Staudenmayer ist ein guter und sehr kompetenter Fraktionsvorsitzender und genießt deshalb mein uneingeschränktes Vertrauen. In der politischen Auseinandersetzung ist es deshalb nicht unüblich, dass man zu bestimmten Themen oder im Erreichen von Zielen unterschiedlicher Meinung sein kann. Oder in Nuancen andere Formulierungen wählt. Ich erinnere mich auch, dass es eine Diskussion über unterschiedliche Positionen kürzlich im Rat zwischen zwei Vertretern der Grünen gegeben hat. Also nichts, worüber man ein Demokratieverständnis in Frage stellen muss.

Den Grundsatz, dass man sich bei den Freien Wähler unterschiedlich positionieren kann, kenne ich nun schon über 25 Jahre und es hat niemand etwas anderes behauptet. Bei jedem Statement eines politischen Vertreters ist und muss auch eine eigene Überzeugung einfließen; das ist im Bundes-, Land- oder Kreistag auch nicht anders!

Tatsache ist auch, dass erst in einer neulich stattgefunden Vorstandssitzung des Stadtverbands der Freien Wähler die Fraktion aufgefordert wurde, Stellung zu Themen der Gemeinderatspolitik zu beziehen und Heinrich Staudenmayer in diesem Zusammenhang ein starkes Mandat erhalten hat. Nichts anderes hat er mit seiner schnellen Reaktion auf die einseitige Positionierung im Kommentar der Spaichinger Redakteurin getan.

Man fragt sich nach einzelnen Darstellungen von Frau Braungart, warum steht dies oder jenes nicht in ihren Berichten zu Sitzungen des Gemeinderates in der Zeitung? Die vielen Punkte die Heinrich Staudenmayer aufgezählt hat oder beispielsweise, dass die Freien Wähler schon in einer frühen Maisitzung des Gemeinderates eine Untersuchung zu den fehlenden Protokollen durch die Rechtsaufsicht gefordert haben?

Es kann und wird in Spaichingen kaum eine andere politische Streitkultur zur Geltung kommen, so lange die Lokalredaktion in der Tageszeitung nicht bereit ist, alle Fraktionen gleich, vor allen Dingen fair zu behandeln und objektiv zu berichten.“