Bürgermeister äußert sich
Bauernhofkindergarten ist noch nicht vom Tisch
Mengen / Lesedauer: 5 min
Der Bauernhofkindergarten in Rosna ist noch nicht vom Tisch. Er ist zwar bei der Gemeinderatssitzung zur Kindergartenbedarfsplanung nicht thematisiert worden, soll aber laut Bürgermeister Stefan Bubeck im November auf der Tagesordnung stehen.
Er lässt aber auch durchblicken, dass die Stadtverwaltung eine Umsetzung aus Kosten– und Bedarfsgründen weiterhin ablehnt. „Dem Gemeinderat steht es aber frei, anders zu entscheiden“, sagt er.
Wie der Bauernhofkindergarten aussehen soll
Schon seit mehr als drei Jahren trägt eine Initiative um Hedwig Scham, Klaus und Julia Kugler sowie Rosnas Ortsvorsteherin Cordula Frick, die Idee eines Bauernhofkindergartens für den Mengener Ortsteil Rosna mit sich herum.
In Kooperation mit dem landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Kugler und unter Einbeziehung der Räume des ehemaligen KBZO–Kindergartens im Rosnaer Bürgerhaus sollen eine Ganztagsgruppe für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren und eine Spielgruppe für Kinder von zwei bis drei Jahren eingerichtet werden.
Diese Lernorte gibt es
Die Kinder würden viel Zeit auf der angrenzenden Streuobstwiese, in einem Wäldchen und bei eigenen Tieren im Stall verbringen. Als Träger würde die Stiftung Lernen Fördern Arbeiten aus Rottweil auftreten, die Kosten müssten allerdings über Elternbeiträge, Fördermittel und die Stadt getragen werden.
Gespräche mit Nachbarkommunen
Bei der Vorstellung im November 2021 stieß das Konzept bei den Mengener Stadträten inhaltlich auf so viel Zustimmung, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung, es auf unbestimmte Zeit in der Schublade verschwinden zu lassen, abgelehnt wurde.
Stattdessen sollten Gespräche mit Nachbarkommunen zur gemeinsamen Finanzierung geführt werden. Die Initiative hoffte damals noch, im September 2022 mit dem Betrieb starten zu können.
Ostrach würde Kosten mittragen
Im Mai 2022 sprach sich der Gemeinderat Ostrach dann dafür aus, die Hälfte der Betriebskosten zu übernehmen. Die Gemeinde hatte — im Gegensatz zu Mengen — zu wenig Betreuungsplätze im Angebot. Danach blieb es ruhig, eine Reaktion der Mengener Stadtverwaltung blieb aus.
Im Mengener Rat wird nichts besprochen
Auch die Juli–Sitzung des Mengener Gemeinderats, bei dem die Kindergartenbedarfsplanung besprochen wurde, verstrich, ohne dass über den Bauernhofkindergarten gesprochen wurde. Eine entsprechende Nachfrage von Stadtrat Martin Neher wurde von Bürgermeister Stefan Bubeck mit Verweis auf die nicht-öffentliche Sitzung — bei der man offenbar schon darüber geredet hatte — abgewehrt.
Als es um die Sanierung des Kindergartens in Rulfingen ging, hatte die Stadtverwaltung die Räume im Bürgerhaus Rosna außerdem als Ausweichräume für die Kindergartengruppen vorgestellt. Die Räume stünden dann für einen Bauernhofkindergarten zumindest im Sanierungszeitraum nicht zur Verfügung.
Initiatorin will sich nicht äußern
Wurde der Bauernhofkindergarten hinter verschlossenen Türen schon beerdigt? Initiatorin Hedwig Scham will sich gegenüber unserer Redaktion nicht zum Stand der Dinge äußern. Sie betont aber, dass weiter an dem Projekt festgehalten werde und im Herbst auch erneut im Gemeinderat diskutiert werden soll.
Bürgermeister erklärt Schwierigkeiten
Bürgermeister Stefan Bubeck bestätigt, dass die Stadtverwaltung weiter im Austausch mit der Initiative steht. „Es haben sich aber verschiedene Hürden ergeben, die eine Beratung im Gemeinderat hinausgezögert haben“, sagt er.
Stefan BubeckIn den Stadtteilen reichen die Plätze aus, erhöhte Nachfrage gibt es nur in der Stadtmitte.
Dazu gehöre, dass eine Nutzung der Räume im Bürgerhaus nicht den Kriterien eines Bauernhofkindergartens entsprechen würden. Vielmehr handele es sich dann um einen Kindergarten mit besonderer Pädagogik. „Ein Bauwagen wäre aber innerhalb des Orts baurechtlich schwierig zu realisieren“, sagt er.
Zusage für Betriebserlaubnis liegt zu spät vor
Um den Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen, hätte ein vom Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) genehmigungsfähiges Konzept vorliegen müssen. „Nur, wenn es auch eine Betriebserlaubnis gäbe, macht es Sinn, im Gemeinderat darüber zu sprechen“, so Bubeck.
Dieses Konzept sei mit Verspätung eingereicht worden, weshalb es nicht berücksichtigt werden konnte. „Wir stimmen uns bereits im April und Mai mit der katholischen Kirche ab, das Konzept für den Bauernhofkindergarten kam erst Anfang Juli.“
Verwaltung sieht den Bedarf in Rosna nicht
Die Stadtverwaltung bleibe aber weiterhin der Meinung, dass es den Bedarf für eine Betreuungseinrichtung im Ortsteil Rosna nicht gibt. „In den Stadtteilen reichen die Plätze aus, erhöhte Nachfrage gibt es nur in der Stadtmitte, dort gibt es mittlerweile Wartelisten“, sagt Bubeck.
Außerdem sei das für Rosna nach Paragraf 13b des Baugesetzbuchs geplante Neubaugebiet mit 37 Plätzen durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gekippt worden.
„Es wird das Baugebiet in dieser Form nicht geben“, ist sich Bubeck sicher. „Das bedeutet auch, dass es weniger junge Familien in Rosna geben wird, als gedacht.“
Kosten für Bürgermeister zu hoch
Und dann seien da noch die Kosten: Auch, wenn es dem Landtagsabgeordneten Klaus Burger gelungen sei, einen Landeszuschuss für Investitionen für den Bauernhofkindergarten an Land zu ziehen, bliebe man als Kommune auf den Betriebskosten sitzen.
Die würden im Jahr mehrere Hundertausend Euro betragen. „Wir halten es nicht für sinnvoll, die Steuermittel so zu verwenden, auch wenn Ostrach die Hälfte der Kosten übernehmen würde.“ Im Ostracher Gemeinderat war seinerzeit von Gesamtkosten in Höhe von 326.000 Euro die Rede gewesen, von denen nach Abzug der Elternbeiträge und Zuschüsse rund 187.000 Euro blieben.
Gemeinderat könnte trotzdem dafür stimmen
Nichtsdestotrotz liege es am Ende in den Händen der Stadträte, über die Zukunft des Bauernhofkindergartens zu entscheiden. „Wenn die Räte das so wollen, beugt sich die Verwaltung der Entscheidung“, sagt Bubeck. Seiner Meinung nach wäre das allerdings ein Fall für das Schwarzbuch des Verbands der Steuerzahler.