Betrug in Uniform

Soldat soll die Bundeswehr um Zuschüsse betrogen haben

Pfullendorf / Lesedauer: 4 min

Der Mann soll falsche Angaben zum Wohnort gemacht und so mehrere Tausend Euro erhalten haben. Auch um seine Hochzeit auf einem Schiff herrscht vor Gericht Verwirrung.
Veröffentlicht:24.01.2023, 17:00

Von:
Artikel teilen:

Weil er die Bundeswehr um Reisekosten und Trennungsgeld betrogen haben soll, muss sich ein 45-Jähriger vor dem Sigmaringer Amtsgericht verantworten. Der Soldat war ab 2010 in Pfullendorf stationiert und beantragte in dieser Zeit in mehr als zwanzig Fällen Zuschüsse, weil er durch seine Versetzung nicht mehr zu Hause wohnen konnte und am Wochenende pendelte.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm allerdings vor, falsche Angaben bezüglich seines Familienstands und seines Wohnorts gemacht zu haben und sich dadurch einen Vermögensvorteil von mehr als 4000 Euro verschafft zu haben.

„Erstmal Entschuldigung, dass Sie das alles vorlesen mussten“, sagt der Angeklagte zur Staatsanwältin, nachdem diese die Einzelbeträge aus der Anklageschrift vorgelesen hat. Als der Angeklagte 2010 nach Pfullendorf versetzt wurde, war er laut eigenen Angaben mit seiner ersten Frau verheiratet und hatte eine Wohnung in Böblingen. Seine damalige Frau sei jedoch nach der Trennung kurz darauf wieder in die Nähe von Gießen zu ihren Eltern gezogen.

Neue Frau lebt im Haus der Ex-Schwiegereltern

Nur wenig später sei er mit seine heutigen Ehefrau zusammengekommen, sagt der Angeklagte. Kurioser Zufall: Seine heutige Frau soll damals Mieterin im Haus seiner Ex-Schwiegereltern gewesen sein. Statt nach Böblingen sei er dann am Wochenende meistens nach Hessen gereist und stellte Anträge auf Reisebeihilfe für die deutlich längere Fahrt.

2011 sei er dann von seiner ersten Frau geschieden worden, 2013 habe er seine heutige Frau auf einem Schiffskutter vor der Küster Dänemarks geheiratet, sagt der Angeklagte. „Danach dachten wir, wir wären verheiratet.“ Zeugen dafür gebe es außer dem Kapitän nicht, auch keine Fotos. Dokumente, die die Hochzeit bestätigen würden, gebe es heute auch nicht mehr.

Später habe er Freunden und der Familie seiner Frau von der Hochzeit erzählt. Erst 2020 habe er erst festgestellt, dass die Hochzeit nie offiziell anerkannt wurde, sagt der Angeklagte. Daraufhin haben die beiden offiziell geheiratet.

Hat der Angeklagte zu viel abgerechnet?

Wichtig sind diese Details vor Gericht wegen des Trennungsgelds und der Reisekosten. Dieses wird bewilligt, wenn die tägliche Heimkehr vom neuen Dienstort nach einer Versetzung zum Wohnsitz mit anerkanntem Hausstand nicht zumutbar ist und eine doppelte Haushaltsführung vorliegt. Sollte er jedoch seine heutige Frau erst später kennengelernt und bezüglich der Schiffshochzeit und der Fahrten am Wochenende nach Gießen gelogen haben, hätte er jahrelang unrechtmäßig Zuschüsse bezogen.

Bei der Bundeswehr hatte es immer wieder Unklarheiten darüber gegeben, wo der Angeklagte einerseits wohnte und ob er nun verheiratet war, oder nicht. Eine Mitarbeiterin bei der Buchhaltung der Bundeswehr sagte als Zeugin aus, der Angeklagte habe immer seine Dienstantrittsreisen aus Hessen abgerechnet und nie aus Böblingen. Sie habe aber überprüft, dass der Angeklagte nie in der Gemeinde in Gießen gemeldet war. Ob er seinem Arbeitgeber die Scheidung und die erneute Heirat mitgeteilt habe, konnte der Angeklagte nicht mehr sicher sagen.

Verhandlung wird im Februar fortgesetzt

„Wir bräuchten noch weitere Zeugen“, sagt Richterin Kristina Selig, nachdem die Zeugen ausgesagt haben. Sowohl die heutige Ehefrau als auch die Ex-Schwiegereltern und die heutigen Schwiegereltern sollen bei einem Fortsetzungstermin vor Gericht erscheinen.

Davon erhofft sich die Richterin neue Informationen darüber, ob der Angeklagte sich am Wochenende wirklich in der Wohnung in Hessen aufgehalten und ob die Schiffshochzeit wirklich 2013 stattgefunden hat. Darüber hinaus sollen Lohnabrechnungen des Angeklagten und Mietverträge Aufschlüsse geben, die dieser bis zum nächsten Termin vorlegen soll.

Ich habe erhebliche Zweifel, dass Sie wirklich am Wochenende in Hessen waren und daran, wie lange Sie Ihre Frau schon kennen.

Die Staatsanwältin

Der 45-Jährige macht jedoch deutlich, dass er das Verfahren gerne beim ersten Verhandlungstermin abgeschlossen hätte. Denn aktuell schweben über ihm mehrere Verfahren bezüglich dieser Sache und er kann nicht in seinem Beruf arbeiten. „Solange ich hier nicht in Uniform sitzen kann, ist das für mich eine Belastung“, sagt er. „Ich bin bereit, alles zurückzuzahlen, was ich unrechtmäßig bekommen habe und ich würde auch soziale Arbeit leisten.“

Die Staatsanwältin lässt sich darauf aber nicht ein. „Ich habe erhebliche Zweifel, dass Sie wirklich am Wochenende in Hessen waren und daran, wie lange Sie Ihre Frau schon kennen.“ Sollte sich bestätigen, dass der Angeklagte bei den Anträgen gewerbsmäßig betrogen hat, läge die Mindeststrafe bei sechs Monaten Freiheitsstrafe. Die Verhandlung wird im Februar fortgesetzt.