Eilantrag

Klage abgelehnt: Edeka und Daimler dürfen in Weißensberg bauen

Weißensberg / Lesedauer: 1 min

Klage abgelehnt: Edeka und Daimler dürfen in Weißensberg bauen
Veröffentlicht:31.05.2011, 15:20
Aktualisiert:25.10.2019, 18:00

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Das Verwaltungsgericht (VGH) München hat entschieden: Edeka und Daimler dürfen beginnen, in Weißensberg-Rothkreuz zu bauen. Das Gericht hat den Eilantrag des Bund Naturschutzes abgewiesen. Dieser wollte mit einer sogenannten Normenkontrollklage verhindern, dass auf der Wiese gegenüber des ehemaligen Gasthof Schanz ein Gewerbegebiet entsteht. Der BN monierte, dass die Gemeinde weder eine Umweltverträglichkeitsprüfung noch eine Vorprüfung durchgeführt habe.

Bürgermeister Hans Kern atmet auf: „Ich bin glücklich, erleichtert und dankbar.“ Die Klage hat die Ansiedlung eines Gewerbegebiets am Ortseingang von Rothkreuz über ein halbes Jahr verzögert. Denn das Landratsamt stellte so lange keine Baugenehmigung aus, bis das Gericht sein Urteil gesprochen hatte. Jetzt könnte alles recht schnell gehen, bestätigt Robert Fischer, Baujurist im Landratsamt. „Wir stehen Gewehr bei Fuß.“

Andrea Breit, Richterin am VGH, erklärt: „Zunächst können die Firmen loslegen. Trotzdem bleibt abzuwarten, ob der Bund Naturschutz die Klage weiterverfolgt oder nicht.“ Denn das Gericht habe gestern lediglich über den Eilantrag entschieden, die Bebauungspläne bis zur Entscheidung über die Klage außer Vollzug zu setzen. Genau das hat das Gericht abgelehnt. Die Urteilsbegründung werde im laufe der Woche an die Parteien verschickt.

Und genau so lange kann und will sich der Anwalt des Bund Naturschutz, Ulrich Kaltenegger, nicht äußern. „Wir kennen bisher nur die nackte Abweisung. Diese haben wir gestern telefonisch erfahren. Wir müssen abwarten, bis wir die Gründe schriftlich vorliegen haben.“ Vom Bund Naturschutz war bis Redaktionsschluss niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.