Atomwaffenvertrag

Lindau hisst „Mayors for Peace“-Flagge auf dem Alten Rathaus

Lindau / Lesedauer: 2 min

Atomwaffenverbotsvertrag tritt am Freitag in Kraft – OB Alfons spricht von einem „Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen“
Veröffentlicht:20.01.2021, 13:27
Aktualisiert:20.01.2021, 13:28

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Der Atomwaffenvertrag der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2017 tritt am Freitag, 22. Januar, in Kraft, teilt die Stadtverwaltung mit. Damit sind Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Dies begrüßt auch das weltweite Städtebündnis „Mayors for Peace“, zu dem auch Lindau gehört.

Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen etliche deutsche Mitgliedsstädte am Freitag die „Mayors for Peace“-Flagge. Denn Städte mit ihrer Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes. In Lindau wird die Flagge am Alten Rathaus auf der Insel gehisst.

„Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen für eine friedliche und sichere Zukunft“, sagt Lindaus Oberbürgermeisterin Claudia Alfons. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13 400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist, heißt es weiter.

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag nun am 22. Januar in Kraft. Bereits am 8. Januar haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten, auch Deutschland nicht.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund Partnerorganisationen von ICAN.