Bürgerinitiative

Hergensweiler Bürger gründen Initiative gegen 5G-Ausbau

Hergensweiler / Lesedauer: 3 min

Die Initiatoren sehen keinen Bedarf in Hergensweiler, dafür Möglichkeiten den Mastbau zu verhindern
Veröffentlicht:10.06.2021, 12:00
Aktualisiert:10.06.2021, 12:02

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In der Gemeinde Hergensweiler hat sich eine Bürgerinitiative „5G-freies Hergensweiler“ gründet. „Wir wollen die Bürger darauf aufmerksam machen, was auf sie zukommen kann“, sagt Mitinitiator Winfried Wetzel. 16 Bürgerinnen und Bürger haben sich der BI bislang angeschlossen. Obwohl der Gemeinde derzeit die Hände gebunden sind, erwartet sie mehr Einsatz von Bürgermeister Wolfgang Strohmaier.

In vielen Gemeinden im Westallgäu kommen derzeit Bauanträge von Mobilfunkunternehmen auf die Tagesordnung. In der Regel geht es um den Bau von Masten, die für den neuen 5G-Standard gedacht sind. In Hergensweiler ist das Verfahren schon weiter als in anderen Kommunen. Dort hat der Gemeinderat zwar zweimal einen entsprechenden Bauantrag von Vodafone abgelehnt. Das jedoch vergeblich: Das Landratsamt hat das Vorhaben genehmigt, weil es nach dem Baurecht als privilegiert gilt. Der Ablauf entspricht dem üblichen Verfahren, mutet Winfried Wetzel aber etwas „komisch an“. „Die Fürsorgepflicht liegt bei der Gemeinde, entscheiden tut eine Behörde“, sagt er.

Es geht nicht um Mobilfunk sondern um Strahlungsgrenzwert

Schon während der Diskussion um den Bauantrag hatte sich die Bürgerinitiative (BI) gebildet. „Wir sind nicht grundsätzlich Mobilfunkgegner“, sagt Wetzel zum Standpunkt der Mitglieder. „Es geht um 5G.“ Hinter den beiden Buchstaben verbirgt sich eine Technik, die nach dem Willen von Bundesregierung und Unternehmen der neue Mobilfunkstandard werden soll. Er erlaubt sehr hohe Datenübertragungen, also schnelles Internet. Allerdings ist die Technik nicht unumstritten. Wetzel verweist auf den Grenzwert, der in Deutschland für die Strahlung festgelegt ist. Er sei im Vergleich mit anderen Ländern hoch angesetzt. Die Strahlung bewege sich in einem Frequenzbereich, der für Organe schädlich sein könne, erklärt Wetzel mit Blick auf entsprechende Untersuchungen.

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Staatliche Behörden wie das Bundesamt für Strahlenschutz verneinen dagegen einen negativen Einfluss auf die Gesundheit. Für die BI drängt sich deshalb die Frage auf, „ob staatliche Stellen, die die Bürger schützen sollen, ihrer Verantwortung nachkommen oder im Sinne einer schnell wachsenden und extrem gewinnträchtigen Industrie handeln“, wie es in einem Positionspapier der BI heißt.

„Kein Bedarf für 5G“

Eine Notwendigkeit, 5G auszubauen, sieht die Bürgerinitiative zumindest in Hergensweiler nicht. Wetzel verweist nach einem Gespräch mit Bürgermeister Wolfgang Strohmaier auf das gut ausgebaute Breitbandnetz in der Gemeinde. „Einen Bedarf für 5G gibt es eigentlich nicht“, sagt er.

Die BI will jetzt erst einmal in Erfahrung bringen, wo die verschiedenen Mobilfunkbetreiber beziehungsweise deren Töchterunternehmen in der Gemeinde Masten planen. Denn vor allem autonom fahrende Autos würden ein dichtes Netz an Mobilfunksendern erfordern. „Wir wollen mehr Klarheit, was auf die Gegend zukommt“, erklärt Wetzel das Ziel. Die Betreiber würden die Menschen aktuell meist „im Dunkeln lassen“.

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Die BI sieht durchaus auch Möglichkeiten für die Gemeinde, Einfluss auf den Ausbau von 5G zu nehmen. Sie könne beispielsweise über die Bauleitplanung schutzwürdige Gebiete ausweisen und bestimmte Orte wie Schulen, Kindergärten, Spielplätze und Sportstätten vom Ausbau des 5G-Netzes ausnehmen. Weil alle Bürger von dem Thema betroffen sind, hält die BI zudem eine „umfassende Information, Aufklärung und Beteiligung der Bürger für überfällig“, gegebenenfalls über unabhängige Fachleute. Darüber haben die Initiatoren auch Bürgermeister Wolfgang Strohmaier informiert.

Bei ihrem Ansinnen setzt die BI auf Zusammenarbeit mit anderen Organisationen. Sie ist nach eigenen Angaben Partner im „Bündnis verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland“ und tauscht sich mit Organisationen wie „diagnose:funk“ aus.