Neresheim

Rat lehnt Erhöhung der Abwassergebühren um 40 Prozent ab

Neresheim / Lesedauer: 3 min

Bürgermeister Thomas Häfele hat gegen den Beschluss Widerspruch eingelegt, weil er für die Stadt nachteilig sei.
Veröffentlicht:24.01.2023, 01:00

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– Eine Erhöhung der Abwassergebühren um 40 Prozent abgelehnt hat der Gemeinderat in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung. Vorgeschlagen hatte diesen Schritt die Verwaltung auf der Grundlage einer Kalkulation. Demnach sollte die Schmutzwassergebühr von 2,62 auf 3,67 Euro pro Kubikmeter steigen, die Niederschlagswassergebühr von 30 auf 51 Cent. CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Grupp wies darauf hin, die Bürger würden zurzeit ohnehin stark gebeutelt und forderte deswegen, die Kalkulation zu überprüfen. Gegen den Beschluss hat Bürgermeister Thomas Häfele Widerspruch eingelegt. Begründung: Der Beschluss sei nachteilig für die Stadt.

Stadtkämmerin Sandra Schiele wies darauf hin, dass der Gemeinderat ebenfalls auf der Grundlage einer Kalkulation vor zwei Jahren die Schmutzwassergebühr von 3,67 Euro pro Kubikmeter auf 2,62 Euro gesenkt hat, die Niederschlagsgebühr von 35 auf 30 Cent. Dies sei geschehen, um Kostenüberdeckungen aus dem vorangegangenen Kalkulationszeitraum für die Gebührenzahler auszugleichen.

Die aktuelle Kalkulation für die Abwasserbeseitigung basiere auf den Ansätzen im Haushaltsplan. Dabei gehe man von steigenden Kosten aus und habe die geplanten Investitionen berücksichtigt. Dazu gehören die Erschließung des Gewerbegebiets „Im Riegel Nord I“ mit einem Investitionsvolumen von drei Millionen im Abwasserbereich, Kanalsanierungsmaßnahmen sowie die Erschließung von Wohngebieten, wo weitere drei Millionen an Investitionen anfielen. Die Gebührenerhöhung sollte nach dem Vorschlag der Verwaltung rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Die Verwaltung rechne mit Mehreinnahmen von rund einer halben Million Euro.

Die vorgeschlagene Erhöhung sei „nicht von Pappe“, meldete sich als Erster der Kösinger Ortsvorsteher Dirk Hoesch zu Wort. Er hätte Verständnis dafür, wenn ihr nicht alle Stadträtinnen und Stadträte zustimmen würden, denn der Stadt sei ein völlig überdimensioniertes Regenüberlaufbecken bei der Erweiterung des Industriegebiets „aufgedrückt“ worden und auch die Eigenkontrollverordnungen seien übertrieben. Aber die Stadt könne sich dagegen nicht wehren und werde später dann sogar noch gerügt, wenn sie ihren Haushalt nicht ausgleichen könne.

Angesichts dessen, wie die Obrigkeit mit den Kommunen umgehe, hätte er Verständnis dafür, wenn die Erhöhung nicht sang- und klanglos durchginge.

„Dieser Vorschlag fällt uns schwer“, bekannte Bürgermeister Thomas Häfele. Sein Hinweis und der der Stadtkämmerin, die Kalkulation beruhe auf den Zahlen im vor vier Wochen beschlossenen Haushaltsplan, beeindruckte Martin Grupp nicht. Er forderte eine neue Kalkulation mit anderen Prognosen beispielsweise zur Erschließung von Baugebieten. „Wir müssen uns nochmals zusammensetzen!“ Bürgermeister Thomas Häfele hat am Dienstag gegen den Beschluss Widerspruch eingelegt, weil er für die Stadt nachteilig sei.

Das Stadtparlament muss am Donnerstag, 2. Februar, in öffentlicher Sitzung um 18.15 Uhr in der Härtsfeldhalle erneut mit dem Thema Abwassergebühren befassen Problemlos abgehakt wurde im Gremium dagegen die Erhöhung der Wassergebühren. Diese lagen in den vergangenen beiden Jahren bei 2,22 Euro pro Kubikmeter, nachdem zuvor sechs Jahre lang 1,84 Euro fällig gewesen waren. Nun wurde die Gebühr rückwirkend zum 1. Januar 2023 auf 2,36 Euro pro Kubikmeter erhöht. Dies sei notwendig, sagte Kämmerin Sandra Schiele, weil in den kommenden beiden Jahren eine Kostenunterdeckung von rund 70.000 Euro aus zurückliegenden Jahren ausgeglichen werden müsse.