Neresheim

Abwassergebühren: Neresheimer Rat muss Beschluss kassieren

Neresheim / Lesedauer: 1 min

Die Räte müssen die Finanzen der Stadt bedenken.
Veröffentlicht:24.01.2023, 01:00

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In einem Punkt hat Martin Grupp zweifellos Recht: Die Bürgerinnen und Bürger werden zurzeit heftig von Preiserhöhungen gebeutelt. Insbesondere die Kosten für die Energie reißen große Löcher in den Geldbeutel. Da will es wohl überlegt sein, ob man als Gemeinderat mit an der Gebührenschraube dreht. Dass die Stadträtinnen und Stadträte dies im Blick haben, ist aller Ehren wert. Aber sie müssen auch die Finanzen der Stadt bedenken und die Folgen ihrer Beschlüsse. Im konkreten Fall heißt dies: Sie wollen bei einem gerade beschlossenen Haushalt, in dem ein Loch von zwei Millionen Euro klafft und der gerade noch genehmigt worden ist, auf mögliche Einnahmen von einer halben Million Euro verzichten und folglich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf die erhoffte Million aus dem Ausgleichsstock. Was wiederum bedeuten würde, dass sie sich die dringend benötigte Kindertagesstätte Sohlhöhe abschminken können und die Stadt weiterhin den Rechtsanspruch vieler Kinder nicht einlösen kann. Sie und ihre Eltern würden damit in die Röhre schauen, die Wartelisten blieben lang. Das kann die geringe Einsparung der Bürger bei einem Verzicht auf eine Erhöhung der Abwassergebühren nicht aufwiegen. Schon gar nicht, wenn dies rechtswidrig wäre. Der Gemeinderat muss seinen unverständlichen Beschluss schnell wieder kassieren.