Aalener FDP-Räte fordern digitale Sitzungen

Die FDP-Stadträte in der FDI-Fraktionsgemeinschaft im Aalener Gemeinderat Ilse Schmelzle und Arian Kriesch fordern, dass in Zeiten von Lockdown und Pandemie die Gemeinderatssitzungen online und digital abgehalten werden.

Dies sei bei anderen kommunalen Gremien unproblematisch möglich, nur Aalen hätte nicht gehandelt und – mit Bezug auf die Ankündigung für die kurzfristige, verkürzte Sitzung am 13. Januar – würde nun schon wieder zögern.

Kriesch: „Bei der ersten Welle war die fehlende Vorbereitung verzeihlich. Die Demokratie wurde pausiert. Ein echtes Versäumnis war, dass der Gemeinderat über den Sommer die Chance vertan hat, die nötige Änderung der Hauptsatzung zu beschließen. Der Kreistag, Schwäbisch Gmünd und Ellwangen waren aufmerksamer, Aalen ist das Schlusslicht. Nun wurde endlich eine Vorlage versprochen und einzelne Fraktionen fordern schon wieder eine Befristung der Gültigkeit.“

Arian Kriesch hatte in der letzten, vor Ort stattfinden Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanz-Ausschusses (KBFA) der Stadt am 17. Dezember bereits auf die nötige Änderung der Hauptsatzung gedrungen. Der nun wieder eingesetzte Konsens-Abstimmungsmodus würde die Demokratie lähmen und den Gemeinderat an seiner Arbeit hindern. Seine Bitte an die Stadtverwaltung, eine Änderung der Hauptsatzung vorzubereiten, war von der Sitzungsleitung, aufgrund der Größe des Gremiums, zunächst als nicht machbar bezeichnet worden. Aus einer weiteren Fraktion war allerdings Unterstützung signalisiert worden.

Die FDP-Vertreter betonen, der Gemeinderat solle eine Vorbildfunktion einnehmen und das Risiko einer Ansteckung reduzieren. Dies sei aber kein Grund, die demokratische Diskussion schon wieder auszusetzen. Für zukünftige Krisen müsse das Gremium vorbereitet sein. In die Vorbereitung der Tagesordnungen und die Entscheidung, welche Beschlüsse in welchem Modus gefällt werden, solle wie bei Präsenzsitzungen der Ältestenrat eingebunden werden.