Schwerer Schlag für die Fraktion der Grünen/Unabhängigen im Gemeinderat Weingarten: Ratsmitglied Claus Raach verlässt auf eigenen Wunsch die Fraktion. Als Grund gibt die Fraktion in einer Mitteilung „unterschiedliche Arbeitsstile“ an. Claus Raach will trotzdem sein Ratsmandat behalten.
Von unserem Redakteur Dirk Grupe
Schon länger war zu hören, dass es innerhalb der Grünen/Unabhängigen knirscht, der Schritt von Claus Raach kommt in dieser Konsequenz aber überraschend. Bei dem Bruch haben „inhaltliche Dinge keine Rolle gespielt“, sagte Raach gestern gegenüber der Schwäbischen Zeitung . Dissonanzen seien vielmehr in der Zusammenarbeit aufgetreten. Raach sitzt zum ersten Mal im Gemeinderat, er erzielte bei der Kommunalwahl das beachtliche Ergebnis von 2300 Stimmen.
Fachmann für grüne Themen
Neben Axel Müller (CDU) zählt er zu den aktivsten unter den neuen Ratsmitgliedern, nahm zu Themen wie Studentenwohnheim, Energieversorgung und Bauen klare Positionen ein und setzte eigene Schwerpunkte. Genau hier lag das Problem: „Der Vorwurf lautete immer wieder: Ich besetze zu viele grüne Themen und vereinnahme sie.“ Die übrige Fraktion aus Nicole Hagert-Neuf, Susanne Münz und Sieglinde Zimmer-Meyer fühlte sich durch das Engagement Raachs offenbar in den Hintergrund gerückt und zu wenig präsent in der Öffentlichkeit.
„Ich bin schließlich gewählt worden, weil ich für ein Fachwissen stehe“, entgegnet Raach. Der Diplom-Ökologe engagiert sich seit Jahren bei Umweltthemen, hat beispielsweise an der Fachhochschule die Umweltkommission initiert, eine ebensolche an der Pädagogischen Hochschule miteingerichtet sowie einen Hochschultag zum Thema Verkehr veranstaltet. Bei seiner Diplomarbeit ging es um das Thema Abwasser. „Und dann soll ich mich zum Thema gesplittete Abwassergebühr nicht äußern dürfen?“, fragt Raach. „Das fällt mir schwer.“ Der Kommunalpolitiker wird seine Stimme weiter erheben, er will seinen Ratssitz behalten, was der Fraktion gar nicht gefällt: „Da Claus Raach über die Liste der Grünen und Unabhängigen in den Gemeinderat gewählt wurde, sehen wir es als notwendige Konsequenz, dass er sein Gemeinderatsmandat niederlegt“, heißt es in der Mitteilung.
„Viele haben mit vor der Wahl gesagt: ,Normalerweise wähle ich nicht Grün, aber dich wähle ich‘“, kontert Raach, der hinzufügt: „Außerdem heißt es ja Grüne und – Unabhängige.“ Raach selber besitzt kein Parteibuch.
Er verliert nun, quasi als Ein-Mann-Liste, seine Ausschusssitze, die Grünen fallen wegen der schwindenden Stimmenzahl hinter die SPD-Faktion zurück, müssten theoretisch das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters abgeben. „Wie wir mit dieser Frage umgehen, müssen wir noch mit der SPD klären“, sagte Nicole-Hagert-Neuf zur Schwäbischen Zeitung, derzeit hat Susanne Münz das Amt inne. Für die künftige Gemeinderatsarbeit sieht sie keine Nachteile durch den Verlust: „Wir hatten nie einen Fraktionszwang bei den Abstimmungen.“