Stadt Ravensburg hofft auf Bau des Molldietetunnels

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will am Dienstag in Stuttgart Landräten, Bürgermeistern und Verbänden die Prioritätenliste für den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorstellen. Mit dieser Liste legt das Land fest, welche Bundesstraßen im Südwesten in welcher Reihenfolge gebaut werden sollen. In Ravensburg wartet man besonders gespannt auf die Einordnung des Molldietetunnels.

Die öffentliche Straßenbaukonferenz war bereits für Ende November angesetzt, dann aber kurzfristig abgesagt worden. Als Begründung hieß es, es habe noch Abstimmungsbedarf mit dem Bund gegeben. Lange hatte aber auch die CDU-Landtagsfraktion Problemen mit den Kriterien, die das Verkehrsministerium angelegt hat. Winfried Hermann verweist darauf, dass die Regierungspräsidien und Verbände in den Entstehungsprozess der Liste eingebunden waren. Allerdings dementierte er Gerüchte, wonach die Regierungspräsidien frei über die Projekte entscheiden könnten. Die vorgegebene Reihenfolge diene als „klare Orientierung“, es gebe lediglich „mehr Beinfreiheit“. Enttäuschungen und Unmut sind wohl unumgänglich.

Ravensburg wartet mit besonderer Spannung auf die Straßenbau-Liste. Zum einen ist die Hoffnung groß, dass der Molldietetunnel in der Reihenfolge ganz obenan steht und die Planung zügig beginnen kann. Öffentliche Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben Oberbürgermeister Daniel Rapp Mut gemacht. Zum anderen soll endgültig über eine eigene Straßenplanungsgesellschaft der Landkreise Ravensburg, Bodensee und Sigmaringen entschieden werden, wenn die Liste existiert. Wie berichtet, wollen die Landkreise sowie der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben diese GmbH gründen, um gemeinsam die größten Straßenbauprojekte in der Region voranzubringen.

Grund für den Vorstoß ist der Personalmangel beim Land. Weil das nicht genügend Straßenplaner hat, befürchten Regionalverband und Kreisverwaltung, dass sich in den nächsten elf Jahren bei den großen Maßnahmen im Raum Oberschwaben/ Bodensee nichts tut, selbst wenn diese in der Prioritätenliste weit vorne stehen.

Die Kreistage Ravensburg und Sigmaringen haben bereits zugestimmt. Der Bodenseekreis hat dagegen beschlossen, die zur Gründung der Planungsteam Bodensee-Oberschwaben GmbH vorgesehenen Finanzmittel aus dem Haushalt zu streichen. Eine inhaltliche Diskussion soll es am Bodensee noch geben. Grundlage für die Entscheidung soll eben die Prioritätenliste des Landes sein.

Ravensburg mit Oberbürgermeister Daniel Rapp setzt darauf, dass der Molldietetunnel in der Prioritätenliste so weit oben steht, dass er vom Land selbst zeitnah geplant wird. Die Straßenbaugesellschaft könnte sich damit auf andere Projekte konzentrieren. Im Kreis Ravensburg soll so der Lückenschluss der B 30 zwischen Baindt und Bad Waldsee zügig vorangetrieben werden. Über eine Verwaltungsvorschrift will das Verkehrsministerium die gesetzlichen Grundlagen für solche Gesellschaften bis Mitte des Jahres schaffen.