Kiesabbau

Kies: Weiter Rätselraten um Export

Ravensburg / Lesedauer: 5 min

Kreisräte sehen Abbaugebiet im Altdorfer Wald kritisch, verurteilen aber Angriffe auf Wilfried Franke
Veröffentlicht:26.10.2018, 17:45
Aktualisiert:22.10.2019, 15:00

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Das Thema Kiesabbau im Altdorfer Wald hat nun auch den Kreistag erreicht: Obwohl die Kreisräte bei der Frage, ob in dem umstrittenen Gebiet bei Vogt Kies abgebaut werden soll, keine Entscheidungsbefugnis haben, debattierten sie in ihrer Sitzung am Donnerstag rund zwei Stunden darüber. Dabei gab es viele kritische Stimmen zum geplanten neuen Abbaugebiet, das auch einen großen Trinkwasserspeicher darstellt. Gleichzeitig stellten sich die Kreisräte hinter Wilfried Franke, den Direktor des Regionalverbands, dem die Planung neuer Abbaugebiete obliegt, und verurteilten persönliche Anfeindungen gegen ihn.

Ihm sei unter anderem vorgeworfen worden, er habe sein Boot im Hafen von Meichle und Mohr liegen und würde deshalb mit dem Unternehmen, das im Altdorfer Wald Kies abbauen will, Vetternwirtschaft betreiben, sagte Franke, der bei der Sitzung anwesend war. Gegen solche Gerüchte wolle er sich verwahren. „Ich besitze gar kein Boot“, so Franke, und bat in der Kiesdebatte um einen sachlichen Umgangston. Das unterstützten einige Kreisräte. So sagte Siegfried Spangenberg (Grüne): „Ich nehme Herrn Franke gegen solche Anschuldigungen voll in Schutz. Er ist seriös und fachlich sehr versiert.“ Auch Oliver Spieß (FWV) und Rainer Magenreuter (FWV), beide Mitglied im Regionalverband, betonten die fachliche Kompetenz des Regionalverbands-Direktors. „Solche persönlichen Vorwürfe gehen gar nicht“, sagte Spieß.

Dass das Thema überhaupt den Weg in den Kreistag gefunden hatte, beruhte auf einer Anfrage der Bürgermeister von Vogt und Wolfegg, Peter Smigoc und Peter Müller, in der sie dem Landratsamt unter anderem Fragen zu den derzeit vieldiskutierten Themen Trinkwasserschutz, Kies-Export und Verkehrsbelastung gestellt hatten. Das Amt legte daraufhin eine 23 Seiten umfassende Stellungnahme vor, die auch online einsehbar ist.

Neben vielen weiteren Erläuterungen, die bereits wiederholt Gegenstand von Informationsveranstaltungen waren, zitiert das Landratsamt in der Stellungnahme Daten des Statistischen Landesamts zum Export von Kies. Hierzu gebe es allerdings keine regionalen Erhebungen, sondern lediglich Zahlen für ganz Baden-Württemberg . Die Ausfuhr nach Österreich schwanke dabei sehr stark, liege aber im Mittel unter 200 000 Tonnen pro Jahr. Grund für die Schwankungen seien unter anderem Großbaustellen wie zum Beispiel die Raststation Hörbranz. Die Ausfuhr von Kies aus Baden-Württemberg in die Schweiz sei ausgewogener und liege bei durchschnittlich 1,7 Millionen Tonnen pro Jahr. Davon entfielen schätzungsweise 500 000 Tonnen auf Kies aus der Region Bodensee-Oberschwaben.

Die Frage, wie viel des in der Region geförderten Kieses exportiert wird, wird seit einiger Zeit sehr emotional diskutiert. Auch die Kreisräte nahmen diesen Aspekt auf, vereinzelt wurde die Forderung nach einer Naturschutz-Abgaben für Kiesabbau laut, wie es sie in den Nachbarländern gibt. Während Max Scharpf (ÖDP) berichtete, aus Gesprächen mit Mitarbeitern und Anwohnern von Kiesgruben im Landkreis hätten sich Hinweise auf einen Export-Anteil von bis zu 60 Prozent ergeben, betonte Wilfried Franke einmal mehr, dass der Löwenanteil des Rohstoffs im Ländle bleibe.

Mit Vorarlbergern sprechen

„Das mit dem Export weiß keiner so genau“, so Franke. Von den neun Millionen Tonnen pro Jahr, die in der Region Bodensee-Oberschwaben gefördert werden, „brauchen wir aber acht Komma irgendwas Tonnen selbst“, fügte er hinzu. Zwar gehe rund die Hälfte des Rohstoffs aus der Region hinaus, das meiste davon bleibe aber in Baden-Württemberg. „Dafür bekommen wir aus den anderen Regionen zum Beispiel Zement, den haben wir hier gar nicht“, so Franke. Er habe in Kürze einen Termin beim Landesstatthalter (Stellvertreter des Landeshauptmanns) in Vorarlberg, da werde er das Thema gerne zur Sprache bringen, kündigte Franke an. „Wenn es Mittel und Wege gibt, den Export zu reduzieren, bin ich voll dabei.“

Für eine objektive Betrachtung des Themas warb Oliver Spieß: „Deutschland ist Importland“, sagte er. „Wo wir unsere Rohstoffe herholen, aus welchen Ländern und unter welchen Bedingungen – da müssen wir uns überlegen, ob wir den Kies-Export so hoch hängen.“

Michael Lang (FWV) sah den Grund für die teilweise sehr emotionale Debatte darin, dass sich „vieles aufgestaut“ habe. „Unternehmen müssen für Transparenz sorgen“, sagte Lang, auch mit Blick auf die Asphaltmischanlage Grenis.

Dass das Thema viele Menschen im Landkreis bewegt, zeigt sich auch an folgenden Zahlen: Bei der Anhörung zum geplanten Kiesabbau im Altdorfer Wald seien rund 1000 private Eingaben sowie 120 von Trägern öffentlicher Belange eingegangen, sagte Wilfried Franke. „Damit sind wir ganz schön eingedeckt.“

Gutachten im Frühjahr fertig

Gleichzeitig sicherte Franke zu, das Gutachten des Zweckverbands Wasserversorgung Baienfurt-Baindt zum Trinkwasserspeicher im Altdorfer Wald auf jeden Fall abzuwarten. Der zuständige Geologe Hermann Schad kündigte an, die Ergebnisse würden bis März/April vorliegen. Sicher sei bereits, dass das Wasserschutzgebiet deutlich größer sein müsste als das bisher ausgewiesene.

Was der Regionalverband mit Kiesabbau zu tun hat

Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben setzt sich aus Mitgliedern der Kreistage des Bodenseekreises sowie der Landkreise Ravensburg und Sigmaringen zusammen. Verbandsdirektor ist Wilfried Franke. Aufgabe des Regionalverbands ist es unter anderem, die Versorgung der Region mit Rohstoffen zu sichern. Darunter fällt auch Kies, der zu Asphalt verarbeitet und dann für Wohnungs- oder Straßenbau verwendet wird.

Im Regionalplan wird festgehalten, wo in den drei Landkreisen Rohstoffe abgebaut werden dürfen. Bei der Fortschreibung des bisher gültige Regionalplans aus dem Jahr 1996 war im April 2017 erstmals von einem Kiesabbaugebiet in Grund bei Vogt zu lesen. Das Unternehmen „Meichle und Mohr“, das auch das Kieswerk in Grenis bei Amtzell betreibt, hat für dieses geplante neue Abbaugebiet ein Zielabweichungsverfahren beim Regionalverband beantragt. Im noch gültigen Regionalplan ist als Ziel für Grund nämlich Forstwirtschaft und nicht Kiesabbau vorgesehen. Von diesem Ziel muss abgewichen werden, wenn man mit dem Abbau starten will.

In den vergangenen eineinhalb Jahren hat sich eine teils sehr emotionale Debatte um den geplanten Kiesabbau in Grund entwickelt. Bürger befürchten unter anderem eine Zunahme des Schwerlastverkehrs und eine Schädigung des Trinkwasserspeichers Altdorfer Wald. Gegner des Projekts haben sich in einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen. Auch aus der Kommunalpolitik kommt immer mehr Gegenwind.