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„Oft weit entfernt von der praktischen Wirklichkeit“

Lindau / Lesedauer: 2 min

Wenig bekannt, aber vielfältig und für viele Menschen bedeutsam erweisen sich die Zuständigkeiten des Bezirks Schwaben. Darüber und über seine Arbeit im Bezirkstag berichtete Alexander Abt (ÖDP), seit 2013 in diesem Gremium, wie die ÖDP in einer Pressemitteilung berichtet.
Veröffentlicht:07.09.2023, 13:26

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Wenig bekannt, aber vielfältig und für viele Menschen bedeutsam erweisen sich die Zuständigkeiten des Bezirks Schwaben. Darüber und über seine Arbeit im Bezirkstag berichtete Alexander Abt (ÖDP), seit 2013 in diesem Gremium, wie die ÖDP in einer Pressemitteilung berichtet.

Der Bezirkstag Schwaben ist nicht zu verwechseln mit der Regierung von Schwaben, er ist das demokratisch gewählte Gremium der 13 schwäbischen Landkreise und Städte und hat übergeordnete Aufgaben zu erfüllen, womit er die Landkreise entlastet. Diese Klarstellung setzte der ÖDP–Bezirksrat Alexander Abt aus Memmingen an den Anfang seines Vortrages in der Inselhalle.

Klar und deutlich umriss er, in welchen Bereichen der Bezirk tätig ist, heißt es in der Mitteilung weiter. Allein der soziale Aufgabenbereich verschlinge über 95 Prozent des Haushalts, der von den Landkreisen und vom Land finanziert werde, den Rest machen Kultur und Denkmalschutz aus.

Mit den Haushaltsmitteln, die beinahe die Milliardengrenze erreicht haben, decke der Bezirk die immensen Kosten der großen Bezirkskliniken mit ihren psychiatrischen und neurologischen Abteilungen und ermögliche Behinderten, Süchtigen und gefährdeten Jugendlichen die erforderliche Betreuung. Ein besonderes Augenmerk gelte den Pflegenden, die durch den Bezirk begleitet und mit Zuschüssen gefördert würden, wobei die spürbaren Probleme im Pflegebereich schon lange erkannt seien. „Die gesetzlichen Voraussetzungen allerdings werden — oft weit entfernt von der praktischen Wirklichkeit — vom Bund geschaffen“, ergänzte Abt.

Vor allem als Mitglied im Kultur– und Europaausschuss und im Bau–, Umwelt– und Energieausschuss konnte Abt einiges bewegen. Besonders stolz sei er auf die Projekte Einführung des Krisendienstes sowie die Zielsetzung und erste Maßnahmen für einen CO2–neutralen Bezirk Schwaben bis 2030. Bei der Förderung der Museen wird auch das Lindauer Friedensmuseum regelmäßig bedacht. Als erfreulich intensiv schilderte Abt den lebendigen kulturellen und wissenschaftlichen Austausch des Bezirks mit der Region Bukowina, die sowohl in Rumänien als auch in der Ukraine liegt.

Die Nachfragen und Diskussionen der Teilnehmenden drehten sich vor allem um den Pflegenotstand.

Beim Thema Denkmalschutz konnte Peter Borel als Vorsitzender des Vereins „Lindauer Kulturerbe Alter Friedhof“ und als Vorstandsmitglied im Förderverein Hoyerbergschlössle einiges beitragen. Neben Spitzenkandidat Alexander Abt ist Peter Borel einer der Listenbewerber der ÖDP bei der Bezirkstagswahl am 8. Oktober.