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Therme

Anwohner und BN sprechen über Klagen

Lindau / Lesedauer: 3 min

Stadt und Investor bereiten Abriss und Bau vor – Bis die Bagger anrollen, wird es noch dauern
Veröffentlicht:24.07.2017, 15:01

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Kritiker geben sich nicht geschlagen: Während der Bund Naturschutz noch über Klagen gegen den Bau der Therme nachdenken will, hat zumindest ein Anwohner bereits angekündigt, er werde sicher vor Gericht gehen. Die Stadt reagiert gelassen. Mit dem Investor will man den baldigen Abriss und Beginn der Bauarbeiten möglich machen.

Während Roland Kohlheim, einer der Sprecher der Bürgerinitiative, am Sonntagabend im Gespräch mit er LZ herausgestellt hat, dass die BI das demokratische Votum der Lindauer annehmen werde, hat er im Interview mit Regio-TV klargestellt, dass er als Anwohner auf jeden Fall klagen werde. Vor allem stört ihn demnach das Verkerhskonzept, er fürchtet aber auch den Lärm von der Liegewiese und hält den Schallschutz für nicht ausreichend. Beides wolle er deshalb vor Gericht anfechten.

Auch der Bund Naturschutz denkt über den Weg vor die Gerichte nach, allerdings müsse sich der Kreisvorstand damit noch näher befassen, sagt Erich Jörg im Gespräch mit der LZ. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Der BN sieht den Landschaftsschutz nicht ausreichend gewürdigt. Umweltschutz spiele in Lindau leider keine große Rolle mehr, sagt Jörg und verweist auf das klare Ergebnis des Bürgerentscheids. Der BN-Kreisvorsitzende fürchtet nun, dass die Politik auch andere Projekte durchdrücken werde, wenn die Bürger nicht für den Naturschutz kämpfen.

„Wir prüfen das noch“, sagt Jörg zum Klageweg. Derzeit sei noch nicht mal klar, ob der BN überhaupt ein Klagerecht hat. Und dann müsse man prüfen, ob eine Normenkontrollklage gegen Bebauungsplan oder Baugenehmigung erfolgversprechender sei oder eine Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof.

Allen Klagen sieht Lindaus Pressesprecher Jürgen Widmer demonstrativ gelassen entgegen. Durch jahrelange Verhandlungen mit den Behörden der Rechtsaufsicht seien die Pläne sehr rechtssicher. Zudem gingen auch die Kläger ein hohes Risiko ein, wenn sie gegen das – mitsamt Parkplatz – 40-Millionen-Projekt klagen: „Das ist ein erheblicher Streitwert.“

Widmer kündigt an, dass die Verwaltung noch in dieser Woche alle Genehmigungen schriftlich vorliegen haben werde, damit der Abriss beginnen darf. Am 12. September ist zudem eine Sondersitzung des Stadtrats geplant, in der die Räte den Bebauungsplan beschließen sollen, auf dessen Grundlage dann die Baugenehmigung für den Neubau erfolgen kann.

Ganz so schnell werden die Bagger aber nicht auffahren, bremst Investor Andreas Schauer die Erwartungen. Denn er hatte wegen des Bürgerentscheids alle bereits vergebenen Aufträge vor Wochen storniert. Jetzt muss er erneut Firmen finden. Das ist in einigen Fällen nicht einfach, weil es für manche Aufgaben hierzulande nur wenige Spezialfirmen gibt.

Schauer geht deshalb davon aus, dass er erst gegen Ende der Ferien einen neuen Zeitplan für den Bau vorlegen kann. Dann werde er auch erst wissen, um wie viel die Kosten in Folge der Verzögerung steigen werden. Danach stehen Verhandlungen zwischen Schauer und der Stadt an, wer diese Kosten tragen muss. Naturgemäß drängt sich keine Seite vor.

Die Bürgerinitiative Eichwald taucht am Montag zunächst ab. Die BI bedauert lediglich in drei Sätzen im Internet das Ergebnis und verweist auf interne Besprechungen, nach denen man „in den nächsten Tagen“ eine Erklärung veröffentlichen wolle.