Schulverbund

BZ: Uhldingen tritt aus Schulverbund aus

Salem / Lesedauer: 4 min

Edgar Lamm: Schülerzahlen sinken – Manfred Härle: Dennoch Beteiligung an Investitionskosten
Veröffentlicht:29.04.2016, 10:16
Aktualisiert:23.10.2019, 16:00

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Die Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen tritt aus dem Schulverbund Salem aus. Das beschlossen die Gemeinderäte mehrheitlich in ihrer letzten Sitzung. Der Gründe: Zum einen das Auslaufen von Werkreal- und Realschule, zum anderen rückläufige Schülerzahlen.

2008 ist die Gemeinde Uhldingen dem Schulverbund beigetreten, weil die Schülerzahlen ihrer eigenen Hauptschule stark rückläufig waren. Man wählte den Schulbezirk Salem, weil dorthin die meisten der eigenen Schüler gingen. Und, weil man zum damaligen Zeitpunkt noch einem Schulbezirk beitreten musste, so Bürgermeister Edgar Lamm auf Nachfrage der SZ. Die damals getroffene öffentlich-rechtlich Vereinbarung mit den beteiligten Gemeinden Salem, Frickingen und Heiligenberg, die 1973 beschlossen hatten, das BZ zu bauen, umfasste die Werkreal- und die Realschule. Da beide Schularten spätestens zum Schuljahr 2019/20 auslaufen, sieht die Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen laut Lamm keine Veranlassung, daran festzuhalten. Zumal auch die Gemeinde Salem beschlossen hat, dass aufgrund der Änderung der Schulart eine Neufassung der gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erforderlich wird.

Ein weitere Aspekt ist, dass sich die Schüler aus der Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen laut Lamm nicht mehr so stark in Richtung Salem orientierten, sondern sich weit in der Region verteilten. Konkret besuchen im laufenden Schuljahr beispielsweise drei Schüler die Markdorfer Real- und Werkrealschule (2014/15:4), 14 die Meersburger Gemeinschafts- und Werkrealschule (2014/15:13); 110 die Salemer Gemeinschafts-, Werkreal- und Realschule (2014/15: 133) und 100 die Überlinger Wiestor-Gesamt- und die Realschule (2014/15: 65). Auf das Markdorfer Gymnasium gehen elf (2914/15: 32), auf das Meersburger 74 (2014/15: 76) und auf das Überlinger 127 (2014/15: 135) Schüler.

Die laufenden Kosten für das Bildungszentrum werden rein theoretisch auf die beteiligten Gemeinden verteilt. Doch praktisch gibt es laut Edgar Lamm keine Umlage. Das bestätigt auch Salems Bürgermeister Manfred Härle auf SZ-Nachfrage. Denn pro Schüler gibt es einen Zuschuss vom Land, mit dem man „über die Runden kommt“.

Anders sieht es hingegen bei Investitionskosten aus, wie Lamm ausführt. An diesen müssen sich die jeweiligen Kommunen – der Anzahl ihrer Schüler entsprechend – beteiligen. So auch bei den Modernisierungsmaßnahmen, die derzeit geplant sind. Wie berichtet, stehen zum einen Umbauten an, um die Räume den Anforderungen der Gemeinschaftsschule anzupassen. Zum anderen müssen die naturwissenschaftlichen Fachräume die heutigen Standards erfüllen, was derzeit laut einer Überprüfung durch die Firma BAD Gesundheitsvorsorge- und Sicherheitstechnik aus Ravensburg nicht der Fall ist. Bürgermeister Härle rechnet dabei mit Kosten zwischen 2,7 und 2,8 Millionen Euro. Und an diesen müssten sich auch die Nachbarkommunen beteiligen und könnten sich nicht ohne weiteres aus der „Verantwortung zurücknehmen“. „Es kann nicht sein, dass wir für die Umlandsgemeinden die Investitionskosten vor Ort tragen.“ Für ihn gibt es daher zwei Möglichkeiten: Entweder beteiligten sich die Nachbarkommunen auf freiwilliger Basis an den Investitionskosten oder Salem werde das Geld einfordern. „Dann werden die Daumenschrauben angelegt.“ Zumal im Schulausschuss von den Nachbarkommunen die Zustimmung zu den Umbauten signalisiert worden sei.

Schülerzahlen sind maßgeblich

Maßgeblich für die Finanzierung von Investitionen sei, wie sich die Schülerzahl vor Ort darstelle. Nicht, ob eine Gemeinde im Schulverband sei oder nicht. Härle beruft sich dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom November 2015. Demnach ist es gerechtfertigt, die Umlandgemeinden mit ins Boot zu holen, wenn mehr als 50 Prozent der Schüler von auswärts kommen. Ist das über eine Dauer von mehr als fünf Jahren der Fall, spricht das Verwaltungsgericht von einem „öffentliche Bedürfnis“, das nicht nur ein vorübergehendes Phänomen ist. Darin zeigt sich laut Urteil, dass „der Schulträger überwiegend Aufgaben erfüllt, die nicht zu seinen eigenen kommunalen Aufgaben gehört“. Denn es gehöre nicht zur Selbstverwaltungsaufgabe einer Gemeinde, schulische Angebote für Einwohner von Nachbarkommunen vorzuhalten.

Laut der Schülerstatistik war der Anteil auswärtiger Schüler am BZ (alle Schularten) in den vergangenen Jahren wie folgt: 2011: 54 Prozent, 2012: 55 Prozent, 2013: 54 Prozent, 2014: 55 Prozent und 2015: 50 Prozent.