Strafzettel

Vespa-Fahrer beklagt Ungleichbehandlung

Friedrichshafen / Lesedauer: 3 min

Vespa-Fahrer beklagt Ungleichbehandlung
Veröffentlicht:28.08.2015, 17:25
Aktualisiert:23.10.2019, 23:00

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Der eine bekommt einen Strafzettel, weil er mit seiner Vespa in der Fußgängerzone parkt. Gleichzeitig können andere tagelang am Strandbad parken, ohne mit einem Knöllchen bedacht werden. Ein Ailinger fragt sich: Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Für einen Leser der Schwäbischen Zeitung aus Ailingen war das Kulturufer wieder einmal ein richtig tolles Erlebnis – zumindest was das Ambiente und die künstlerischen Darbietungen betrifft. Den Auftritt des städtischen Gemeindevollzugsdiensts und des Rechtsamts fand er dagegen eher mäßig. „Da beim Kulturufer immer ein sehr großer Besucherandrang und dadurch auch viel Verkehr herrscht, bin ich als Ailinger mit der Vespa in die Stadt gefahren“, berichtet er in einer Zuschrift an die Redaktion. „Diese Idee hatten allerdings auch viele andere Besucher. Die Parkmöglichkeiten an der Karlstraße waren bei meinem Eintreffen schon reichlich belegt mit Motorrollern und Fahrrädern.“ Was also tun? Er parkte seine Vespa neben der Parkschlange – und damit knapp einen Meter in der Fußgängerzone. Die Rechnung für diesen Verstoß kam einige Tage später: ein Strafzettel über 30 Euro. Bei seiner telefonische Nachfrage im Rechtsamt blitzte er ab. Ihm sei lapidar erklärt worden, dass die Leute am liebsten immer ganz vorne parken würden.

Was den Ailinger stört: An anderer Stelle scheinen die Gemeindevollzugsdiener nicht so genau hinzuschauen. Zum Beispiel am Strandbad. „Während des Kulturufers haben viele Künstler mit ihren Wohnwagen fast zwei Wochen sehr großflächig die Parkplätze belegt. Ob auch diese mit einem ähnlichen Schreiben wie ich konfrontiert wurden, entzieht sich leider meiner Kenntnis“, schreibt der Vespa-Fahrer und fügt sarkastisch an: „Ein Hoch auf die Stadt Friedrichshafen, die es immer wieder schafft, ihre Bürger zu überraschen, sowohl positiv, aber auch aus meiner Sicht sehr kleinkariert und negativ.“

Kein Ermessensspielraum

Auf Anfrage der Schwäbischen Zeitung erklärt die städtische Pressesprecherin Monika Blank , dass weitere Stellplätze am Hinteren Hafen zur Verfügung stünden, wenn jene in Karlstraße belegt seien. Ermessensspielraum habe es in diesem Fall für den Verkehrswächter keinen gegeben, stellt sie klar. Denn: „Der Gemeindevollzugsdienst hat die Aufgabe, das bestehende Verkehrsverbot zu überwachen und Verkehrsverstöße zu ahnden. Er hat nicht die Befugnis, entgegen der bestehenden Verkehrsregelung das Parken zu erlauben.“

Nicht glücklich ist man bei der Stadt darüber, dass der Ailinger Beschwerdeführer das Parkverbot in der Fußgängerzone mit den Parkplätzen am Strandbad in Verbindung bringt. „Dieses Jahr lag aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zahl an freien Straßenkünstlern, die einfach so zum Kulturufer kommen, eine Ausnahmesituation vor“, sagt Monika Blank. „Für die Straßenkünstler werden in der Regel Unterkünfte vermittelt, darüber hinaus gibt es reguläre Campingplätze. Um das Problem kurzfristig zu mildern, konnten einige Künstler ausnahmsweise – und nur in diesem Jahr – auf dem Parkplatz am Strandbad bleiben.“ Sie seien informiert worden, dass dieser Platz nächstes Jahr nicht zur Verfügung steht und reguläre Campingplätze aufzusuchen sind.