Frontalangriff

Scholz startet in Friedrichshafen Frontalangriff auf die Union

Friedrichshafen / Lesedauer: 2 min

Verschlafene Energiewende, soziale Härte: Der Bundeskanzler findet beim SPD-Landesparteitag am Bodensee ungewöhnlich scharfe Worte gegen CDU und CSU.
Veröffentlicht:19.11.2022, 12:57
Aktualisiert:21.11.2022, 08:45

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Er ist sicher nicht Mitglied der Abteilung Attacke. Umso außergewöhnlicher ist der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Landesparteitag seiner SPD am Samstag in Friedrichshafen gewesen. Hauptziel seiner Angriffe: die Union, speziell CDU-Chef Friedrich Merz.

Deutschland könne zuversichtlich sein, dank einer SPD-Regierung im Bund – so die unmissverständliche Botschaft von Kanzler Scholz. Als Beispiel nannte er etwa den Mindestlohn, der zum Oktober auf zwölf Euro gestiegen ist. Das ist auch gut so, sagte Scholz und betonte in Richtung Oppositionsführer Merz : „Die Leistung fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern muss sich lohnen, lieber Herr Merz, muss ich an dieser Stelle betonen.“

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Ginge es nach der Union, gäbe es indes gar keinen Mindestlohn, so Scholz. Dass die Union bei der Abstimmung über den Mindestlohn im Bundestag „nicht wenigstens ein bisschen die Hand gehoben hat“, nannte er „abgehoben und hochnäsig“ und sagte, „das hat mit ,Leistung muss sich lohnen’ überhaupt nichts zu tun“.

In der Ampel-Koalition mit Grünen und FDP löse die SPD nun Blockaden auf, die die Union zu verantworten habe. „Mit uns hat die Union entschieden, aus der Atomkraft auszusteigen, mit uns hat sie entscheiden, aus der Kohleverstromung auszusteigen. Sie hat es aber nicht geschafft, mit uns in etwas anderes einzusteigen“, sagte Scholz mit Verweis auf den Ausbau erneuerbarer Energien.

„Wir brauchen mehr Windkraftanlagen, und wenn ich es hier sagen darf, auch hier in Baden-Württemberg.“

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