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Große Diskussion in Biberach

Marktplatz-Umgestaltung: Bringt ein vergessenes Papier die Wende?

Biberach / Lesedauer: 4 min

Eine Umgestaltung des Biberacher Marktplatzes schien bereits abgelehnt, bis eine offenbar vergessene Sitzungsvorlage auftauchte. Sie könnte jetzt die Wende bringen.
Veröffentlicht:21.12.2023, 05:00

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Markplatz-Umgestaltung, die dritte: Der Biberacher Gemeinderat will sich im Januar erneut mit den Vorschlägen zu einer attraktiveren Gestaltung des Marktplatzes beschäftigen. Eigentlich hatte das Gremium sämtliche Veränderungen auf dem westlichen Marktplatz erst vor zehn Tagen mit einer Patt-Abstimmung abgelehnt (SZ berichtete). Nun ist allerdings ein Papier aufgetaucht, das eine völlig neue Situation schafft.

Das Thema „Umgestaltung Marktplatz“ hat in Biberach allmählich das Zeug zur Posse. Und verzwickt ist es obendrein. Um die neuste Entwicklung zu kapieren, muss man die Vorgeschichte kennen. In den vergangenen Wochen hatte sich zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat damit befasst. Dabei ging es darum, wie man die Ergebnisse aus dem Bürgerbeteiligungsprozess „Platz für alle“ im vergangenen Jahr sowie aus der neuen Innenstadtstudie in konkrete Maßnahmen verwandelt.

Ein Punkt war dabei auch eine attraktivere Gestaltung des Marktplatzes mit mehr Grün und das Schaffen von Verweilmöglichkeiten und zusätzlicher Außengastronomie. Ein immer wieder geäußerter Wunsch aus der Bürgerschaft war auch der Wegfall von Parkplätzen auf dem westlichen Marktplatz zu Gunsten von mehr Aufenthaltsqualität.

„Keiner ist richtig glücklich“

Genau dieser westliche Marktplatz wurde in den Debatten zuletzt zum Knackpunkt. Im Bauausschuss fand sich im November zwar noch eine Mehrheit für einige Baum- und Pflanzkübel sowie zusätzliche Fahrradbügel. Außengastronomie auf dafür wegfallenden Stellplätzen oder sogenannte Parklets (umgestaltete und begrünte Parkplätze mit Sitzmöglichkeiten) erhielten aber nach warnenden Briefen der ansässigen Bäckern und Metzgern, die deswegen Umsatzeinbußen befürchten, keine Mehrheit mehr.

Keiner ist richtig glücklich mit den Beschlüssen zum Marktplatz.

OB Norbert Zeidler

In der darauffolgenden Gemeinderatssitzung waren dann auch die Baumkübel und Fahrradbügel passé, weil die Abstimmung mit 16:16 endete, was eine Ablehnung des Vorschlags bedeutete.

„Keiner ist richtig glücklich mit den Beschlüssen zum Marktplatz“, sagte Oberbürgermeister Norbert Zeidler nun am Montag in der letzten Ratssitzung des Jahres. Gleichzeitig ließ er im Ratssaal ein Papier verteilen, das in der ganzen Debatte anscheinend kollektiv in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Auch in der Verwaltung habe man das erst vor einigen Tagen bemerkt, so Zeidler.

Das steht in der Vorlage

Es handelt sich dabei um die Ergänzungsvorlage mit der Nummer 2023/122/1 mit dem Titel „Umgestaltung westlicher Marktplatz - Billigung Planentwurf und Beschlussfassung“ vom 26. September 2023. Die Inhalte dieser Vorlage hatte der Gemeinderat bereits am 28. September mit 17 Ja-, elf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

Darin heißt es unter anderem wörtlich: „Der Bauausschuss hat der mit dem Planentwurf vorgelegten Gestaltung (Platzierung von Baumkübeln, Radabstellflächen sowie der Befreiung der Gehwegflächen von öffentlicher und privater Möblierung) grundsätzlich zugestimmt.“ Die entsprechende Planvariante werde zur Umsetzung gebilligt.

Dieser bereits gefasste Beschluss scheint in den folgenden Beratungen im November und Dezember sowohl bei den Stadträten als auch bei der Verwaltung dann aber vergessen worden zu sein. Denn eigentlich hätte man zumindest über die Baumkübel und Radabstellflächen nicht mehr diskutieren und schon gar nicht erneut entscheiden dürfen, denn diese waren ja bereits beschlossen.

Mir tut das Ganze sehr leid, aber es passt irgendwie zum Verlauf dieses Jahres.

OB Norbert Zeidler

Für eine gastronomische Nutzung von Stellplätzen oder das Anlegen von Parklets sollten noch Stellungnahmen der angrenzenden Betriebe eingeholt werden, hieß es im September-Beschluss. Dies ist ja dann auch geschehen, weswegen eine Umnutzung mehrerer Stellplätze abgelehnt wurde.

So geht es jetzt weiter

„Wir haben jetzt eine schwierige Situation“, so Zeidler, „denn die Frage ist nun: Was gilt denn jetzt?“ Das schien auch am Ratstisch am Montagabend niemand zu wissen, denn es herrschte Schweigen. Der OB machte daraufhin den Vorschlag, das gesamte Thema im Januar nochmals zu beraten, „um unsere seitherigen Fehler zu heilen“.

Er habe das Baudezernat gebeten, eine Vorlage zu erstellen, in der dezidiert jeder Punkt aufgelistet werde, der in Sachen Marktplatz beschlossen werden soll. Auf Zeidlers Frage, ob jemand aus dem Gemeinderat damit ein Problem habe, gab es keine Antwort. „Mir tut das Ganze sehr leid“, so der OB, „aber es passt irgendwie zum Verlauf dieses Jahres.“