StartseiteRegionalRegion BiberachBiberachJan Böhmermann spottet über „Reiseleiter Rief“

Video im Artikel

Jan Böhmermann spottet über „Reiseleiter Rief“

Biberach / Lesedauer: 4 min

Eine Reise des CDU-Abgeordneten nach Australien und Neuseeland war Thema in der Satiresendung „ZDF Magazin Royale“. Josef Rief reagiert nun auf die Vorwürfe.
Veröffentlicht:24.10.2023, 05:00

Artikel teilen:

Satiriker Jan Böhmermann hat sich in der jüngsten Ausgabe seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ mit dem Thema Abgeordnetenreisen befasst. Im Fokus dabei auch: der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, der Mitte Februar eine Reise der Berichterstatter des Haushaltsausschusses des Bundestags nach Australien und Neuseeland organisiert hatte ‐ auf Steuerzahlerkosten und mit Unterstützung einer Lobbyorgansation. Was Rief selbst dazu sagt.

Alle 736 Abgeordnete des Deutschen Bundestags habe das Team seiner Sendung persönlich angeschrieben, um zu erfahren, wo diese in der laufenden Legislaturperiode als Abgeordnete „schon so hingereist“ seien, sagte Böhmermann in der Sendung. Geantwortet hätten aber lediglich 297 Abgeordnete und nur 13,2 Prozent der Unions-Abgeordneten.

Lobbyverband als Organisator

Nicht zu den Antwortern zählte offenbar Josef Rief, der ‐ wie Böhmermann anhand von Facebook-Posts und E-Mail-Ausschnitten zeigte ‐ Mitte Februar eine Reise nach Australien und Neuseeland unternommen hat. Dies tat er mit einer Delegation aus Berichterstattern des Haushaltsausschusses. Rief habe dabei als „Reiseleiter“ fungiert, so Böhmermann.

Im Video geht es ab Minute 13:30 um die Reise von Josef Rief.

Bezahlt habe die Reise der deutsche Steuerzahler, das Reiseprogramm zusammengestellt habe der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR), eine Lobbyorganisation für rund zwei Millionen private und öffentliche Waldbesitzer. „Der hat sich eine tolle, informative Reise für Bundestagsabgeordnete ausgedacht, ganz uneigennützig“, so der ZDF-Satiriker. Präsident des DFWR ist der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck, früher ebenfalls Mitglied des Haushaltsausschusses. „Jetzt ist der eine immer noch Volksvertreter, aber der andere ist die Karriereleiter hochgeklettert und Forstlobbyist geworden. Aber gemeinsam verreisen kann man doch trotzdem, warum nicht?“, spottete Böhmermann in der Sendung. Rief wiederum sagte auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“ am Montag, er habe nur einen der vorgeschlagenen Programmpunkte des DFWR übernommen.

Natürlich stehen Abgeordnete, gerade bei Fernreisen immer unter besonderer öffentlicher Beobachtung. Daher überlegen wir im Vorfeld intensiv, ob und wohin wir eine solche Reise unternehmen.

Josef Rief

Es habe sich um eine Reise der Berichterstatter des Haushaltsausschusses für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft gehandelt, mit je einem Teilnehmer pro Fraktion. „Das Programm umfasste die für solche Reisen üblichen Termine, darunter Gespräche mit deutschen Auslandsvertretungen, Ministerien, Außenhandelskammern und Wirtschaftsvertretern. Es wurde, wie immer, vom Bundestag in Zusammenarbeit mit den deutschen Auslandsvertretungen organisiert. Als Hauptberichterstatter hatte ich die Vorschläge der weiteren Berichterstatter zu koordinieren und zu einem guten und sinnvollen Gesamtkonzept zusammenzuführen“, so Rief. „Eine Lustreise ist das definitiv nicht gewesen.“

„Natürlich stehen Abgeordnete, gerade bei Fernreisen immer unter besonderer öffentlicher Beobachtung. Daher überlegen wir im Vorfeld intensiv, ob und wohin wir eine solche Reise unternehmen. Delegationsreisen sind keine touristischen Ausflüge, sondern straff durchorganisiert, und vom Präsidium des Bundestages genehmigt“, so Rief. Selbstredend würden nur die Reisekosten der Abgeordneten übernommen. „Bei dieser Reise bestand die Besonderheit, dass sich uns Experten des Deutschen Forstwirtschaftsrates und untergeordneter Behörden des Bundeslandwirtschaftsministeriums angeschlossen haben, die selbstverständlich nicht auf Bundestagskosten gereist sind“, teilt der CDU-Abgeordnete mit.

Videokonferenzen ersetzen nicht persönlichen Austausch

Bei aller Erfahrung mit Videokonferenzen in den Pandemiejahren, könnten diese den persönlichen Austausch nicht ersetzen. „Erst recht geht dies nicht bei unseren Themen: nachhaltige Landwirtschaft, Waldumbau sowie Klimaschutz und -anpassung. Weitere Themen waren die Buschbrandbekämpfung, der Umgang mit invasiven Arten, Ernährungssicherung, Prävention und Handelsabkommen“, so Rief.

Der Besuch des Parlaments und die Diskussion mit Abgeordneten verschiedener Parteien habe in Neuseeland in den Nachrichten landesweit Beachtung gefunden. „Ich halte es für notwendig, dass wir uns weltweit umschauen, welche Maßnahmen andere Industrieländer zur Lösung aktueller Herausforderungen ergreifen und was davon für Deutschland interessant wäre“, teilt Rief mit.

Erkenntnisse zu Baumzüchtungen

Australien und Neuseeland seien sowohl von Dürren als auch von Überflutungen betroffen. In Australien gebe es eine landesweite Überwachung aller Brandherde von zentraler Stelle aus mit einem direkten Draht zu Feuerwehr, Rettungsdiensten, Polizei und Militär.

„In Neuseeland konnten wir uns vor Ort überzeugen, wie mit wachstumsintensiven Kiefern der Holzzuwachs bei hoher Holzqualität dreimal so hoch ist wie bei unseren vergleichbaren Fichten- oder Kiefernwäldern“, so Rief. Über jahrelange Züchtung besonders leistungsfähiger Baumarten habe sich dort durch Forschung und Entwicklung eine sehr kostengünstige Alternative zur Erreichung der CO2-Neutralität aufgetan. „Die Gespräche mit Wissenschaftlern und Vertretern der Industrie am Scion Forschungsinstitut ergaben, dass Neuseeland allein durch den Waldumbau in absehbarer Zeit CO2-neutral sein wird. Wir müssen nun klären, welche Erkenntnisse wir in Deutschland umsetzen können oder wollen“, so Rief zum Zweck der Reise.