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Krach in Bayerns Kommission zur Begleitung der Energiewende

München / Lesedauer: 1 min

Krach in Bayerns Kommission zur Begleitung der Energiewende
Veröffentlicht:10.10.2012, 12:10

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Zu einem heftigen Streit in der Kommission des Landtags zur parlamentarischen Begleitung der Energiewende in Bayern ist es bei der Vorstellung des Zwischenberichts des Gremiums gekommen. Der Grünen-Abgeordnete Ludwig Hartmann kritisierte die Arbeit der Kommission am Mittwoch in München als „Farce“. Scharfe Kritik kam auch vom Freie-Wähler-Abgeordneten Thorsten Glauber. Politiker von CSU und FDP wiesen die Attacken zurück.

Hartmann sagte, das Gremium habe ihren Auftrag bislang nicht erfüllt. Wenn die Kommission auch in den kommenden Sitzungen nicht „konkrete Sachen“ voranbringe, dann könne man durchaus darüber nachdenken, ob man sie „so weiterführen sollte“. Glauber bezeichnete das Gremium als „Kaffeeklatschrunde“. Die Kommission sei „ein Stück weit als Placebo“ eingerichtet worden.

Der FDP-Abgeordnete Tobias Thalhammer entgegnete bei der gemeinsamen Pressekonferenz, die Zusammenarbeit in dem Gremium sei sehr gut gewesen. Bayern sei zudem bei der Energiewende „im Plan“. Am Freistaat werde das Vorhaben nicht scheitern.

Der Kommissionsvorsitzende Tobias Reiß (CSU) warf den Kritikern „ein Stück Doppelzüngigkeit“ vor. Sie hätten versucht, nicht das Gemeinsame hervorzuheben, sondern den Dissens.

Reiß betonte zugleich, der Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern komme gut voran. Sorgen bereitet ihm allerdings der mangelnde Netzausbau. Dies bedeute eine „gewisse Gefahr“ für das Erreichen der Ziele. Reiß mahnte zudem mit Blick auf die Strompreise, die Energiewende müsse „bezahlbar“ sein.