Maskenpflicht

Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn? Gesundheitsministerium BaWü äußert sich

Baden-Württemberg / Lesedauer: 2 min

Die FDP im Bund fordert ein baldiges Ende der Corona-Maßnahme. Aus dem baden-württembergischen Gesundheitsministerium gibt es dazu nun eine Stellungnahme gegenüber der „Schwäbischen Zeitung“.
Veröffentlicht:14.11.2022, 12:10
Aktualisiert:14.11.2022, 17:42

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Müssen Menschen in Bus und Bahn weiterhin eine Corona-Schutzmaske tragen? Die FDP glaubt, das sei absehbar nicht mehr nötig. Nun hat sich Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) geäußert.

In Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) müssen Fahrgäste weiterhin Corona-Masken tragen – jedenfalls, wenn es nach Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) geht.

Sein Sprecher erklärt am Montag im Gespräch mit der " Schwäbischen Zeitung ":

Im ÖPNV haben wir zurzeit in der baden-württembergischen Corona-Landesverordnung die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben. Derzeit gibt es bei uns keine Pläne, dies zu ändern.

Die aktuelle Corona-Verordnung gelte bis Ende November und werde dann verlängert, so der Sprecher. "Unabhängig davon prüfen wir laufend die infektiologische Lage und können bei einer Veränderung der Einschätzung zu den notwendigen Schutzmaßnahmen die Verordnung jederzeit anpassen."

Der Koalitionspartner der Grünen in Baden-Württemberg , die CDU, stellte sich hinter Luchas Haltung. Der Landtagsabgeordnete Stefan Teufel sagte der Schwäbischen Zeitung: „Die Maskenpflicht im ÖPNV steht für mich auch ausdrücklich nicht zur Disposition. Viele Menschen, insbesondere Pendler, sind gezwungen, mit der Bahn zu fahren, und sie können sich dabei auch nicht aussuchen, ob Mindestabstände eingehalten werden. Das unterscheidet den ÖPNV maßgeblich von den allermeisten anderen Alltagssituationen. Insoweit ist das Tragen der Maske hier gerade kein Thema der Eigenverantwortung, sondern mit Blick auf den Schutz und die Rücksichtnahme gegenüber Mitreisenden geboten.“

Regelungen für ÖPNV sind Ländersache

Ausgelöst hatte die Debatte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Er strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern.

Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, sagte er am Freitag. Günther appellierte an die Eigenverantwortung: „Mit Symptomen bleibt man zu Hause“.

Die FDP im Bundestag begrüßte den Vorstoß, die Grünen äußerten sich skeptisch.

Über die Maskenpflicht im ÖPNV entscheiden die Länder. Im Fernverkehr der Deutschen Bahn gilt bundesweit eine Maskenpflicht. Am Freitag hatten Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein und Hessen angekündigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen .