Langer Sommerurlaub von Finanzminister Schmid in der Kritik

Der fünfwöchige Sommerurlaub von Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid ( SPD ) in der Türkei sorgt für zunehmendes Unverständnis in der grün-roten Landesregierung. Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann kritisierte in einem Brief an Schmid seine lange Abwesenheit. Hintergrund ist die aktuelle Aufstellung des Haushalts. „Wann und wie diese Beratungen im vorgesehenen Zeitrahmen während der Urlaubszeit zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden können, ist nicht ersichtlich“, heißt es in dem Brief.

Alleine im Jahr 2013 müssten 800 Millionen Euro eingespart werden, sagte Sitzmann auf Anfrage. Der Zeitplan für die Aufstellung des Haushalts ist eng. Nach den Sommerferien soll er von den Regierungsfraktionen beschlossen und am 25. September im Kabinett verabschiedet werden. Ein Sprecher von Schmid sagte am Freitag in Stuttgart, der SPD-Politiker sei Ende Juli in den Urlaub geflogen und sei ab 30. August wieder im Land unterwegs. Schmid sei ständig mit dem Ministerium in Kontakt und auf Arbeitsebene in die Haushaltsberatungen mit eingebunden. Schmid hält sich in der Nähe von Izmir auf. Seine Frau stammt aus der Türkei.