Maskenpflicht

Maskenpflicht im ÖPNV: Pflicht ja, Kontrolle nein

Leutkirch / Lesedauer: 4 min

Die Maskenpflicht im ÖPNV ist auch in Leutkirch nur noch schwer durchzusetzen
Veröffentlicht:10.11.2022, 07:00
Aktualisiert:10.11.2022, 10:55

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Im Flugzeug ist sie seit Oktober weg, im Einzelhandel bereits seit dem Frühjahr: die Maskenpflicht. Einer der Bereiche, wo diese aktuell noch gilt, ist der ÖPNV. Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld von mindestens 70 Euro. Zumindest in der Theorie.

In der Praxis ist die Maskenpflicht offenbar zu einem zahnlosen Tiger verkommen, wie ein Blick in die Busse zeigt. Für die Busfahrer, die nach Aussage der Unternehmen teils schon resigniert hätten, ist das eine äußerst undankbare Situation.

Maske nur zum Einstieg

Der Leutkircher Busbahnhof an einem Tag unter der Woche. In wenigen Minuten fährt der Bus Richtung Bad Wurzach hier ab, mehrere Fahrgäste warten bereits. Teils haben sie die vorgeschriebene Maske schon parat. Ob sie diese dann im Bus auch aufsetzen werden? Ja, betont Svitlana aus der Ukraine, das mit der Maske unterstütze sie.

Andrea, die ebenfalls auf den Bus wartet, sieht das schon etwas anders. Sie werde die Maske beim Einstieg zwar aufsetzen, aber nur, damit der Busfahrer sie auch sicher mitnimmt. Manche Fahrer würden noch darauf schauen. Einen tieferen Sinn sieht sie darin aber nicht. Denn eigentlich, so Andrea, „sind wir mit der Sache doch durch“. Ob sie die Maske im Bus dann anlässt, mache sie davon abhängig, was die anderen Fahrgäste machen. Hat jeder eine Maske auf, behält sie ihre auch an, sagt sie. Falls nicht, verschwinde ihre nach dem Einstieg auch wieder in der Tasche.

Schläge gegen Busfahrer

Ja, das mit der Maskenpflicht sei derzeit etwas schwierig, berichtet Irmgard Blank vom Leutkircher Reiseunternehmen Hutter, das mit seinen Bussen unter anderem die Stadtbus-Linie betreut. Ein Hinweis darauf stehe zwar an der Bustür und die Fahrer weisen beim Einstieg bei Bedarf darauf hin. Immer wieder würde es in der Folge aber zu Diskussionen mit Fahrgästen kommen, so die Hutter-Mitarbeiterin. Es habe sogar schon den Fall gegeben, dass ein Fahrer wegen dieses Themas Schläge einstecken musste, berichtet Blank.

Viele Fahrer hätten bei dem Thema inzwischen „resigniert“. Zumal sie auch gar nicht viel machen könnten, wenn etwa ein Fahrgast nach dem Einsteig die Maske wieder herunternimmt. Schließlich, so Blank, müssten sich die Busfahrer während der Fahrt in erster Linie auf den Verkehr konzentrieren – und könnten dann nicht mehr groß mit den betreffenden Fahrgästen diskutieren.

Staat für Kontrolle zuständig

Zumal „die Durchsetzung und Sanktionierung der gesetzlichen Maskenpflicht in der ausschließlichen Zuständigkeit und Kompetenz des Staates“ liegt, wie Felix Löffelholz betont. Der Sprecher des Verkehrsverbunds Bodensee-Oberschwaben (Bodo) erklärt: Viele Verkehrsunternehmen würden zwar entweder in persönlicher Ansprache oder mit Durchsagen auf die Maskenpflicht hinweisen. Damit seien die Möglichkeiten des Personals – abgesehen von der Möglichkeit, vom Hausrecht Gebrauch zu machen, wenn etwa die Sicherheit im Fahrzeug gefährdet ist – nahezu ausgeschöpft.

Theoretisch beträgt das Bußgeld bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht laut Verkehrsministerium mindestens 70 Euro und geht bis zu einer Höhe von 250 Euro. Davon, dass es von staatlicher Seite entsprechende systematische Kontrollen gibt, sei dem Verkehrsbund aber nichts bekannt. „Realistischerweise muss man sagen, dass der Staat eine flächendeckende Kontrolle und Sanktionierung nicht leisten könnte. Die Umsetzung der Maskenpflicht hängt also maßgeblich von der Kooperationsbereitschaft der Menschen ab“, so Löffelholz.

Vorsätzlich keine Maske

Und die sei bei einem großen Teil der Fahrgäste auch durchaus vorhanden. Viele würden von sich aus gewissenhaft der Maskenpflicht nachkommen, erklärt er. Und Durchsagen oder persönliches Ansprechen würden dazu beitragen, dass auch diejenigen zur Maske greifen, die von der Maskenpflicht keine Kenntnis hatten oder das Aufsetzen der Maske schlicht vergessen haben. „Teils sehen wir aber auch, dass Fahrgäste der Maskenpflicht vorsätzlich nicht nachkommen“, sagt Löffelholz.

Sie als Verbundgesellschaft würden die Busbetriebe beim Bekanntmachen der Maskenpflicht, etwa mit Hilfe von Plakaten oder Hinweisen in den Sozialen Medien, unterstützen. „Und wir sind denjenigen ausdrücklich dankbar, die durch Tragen einer Maske ihren Beitrag zum Infektionsschutz leisten“, so der Bodo-Sprecher.

Polizei kontrolliert nicht mehr flächendeckend

Eine Sprecherin der Polizei erklärt zur Kontrolle der Maskenpflicht auf Anfrage: „Eine flächendeckende Kontrolle des ÖPNV hinsichtlich der Maskenpflicht kann von der Polizei nicht gewährleistet werden. Auch Schwerpunktkontrollen, die von der Polizei im letzten Jahr hierzu noch durchgeführt wurden, gibt es derzeit nicht, da sich die pandemische Lage im Vergleich zum letzten Jahr entscheidend verändert hat.“

Laut Verkehrsministerium muss in Baden-Württemberg in den Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs eine Atemschutzmaske, FFP2 oder vergleichbar, oder eine medizinische Maske getragen werden. Dabei sei stets auf die vollständige Bedeckung von Mund und Nase zu achten. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt unter anderem für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. Im freigestellten Schulverkehr, also außerhalb des öffentlichen Linienverkehrs, besteht laut Ministerium eine Empfehlung zum Tragen einer Maske.