Kofinanzierung

Kofinanzierung für Breitbandförderung steht

Leutkirch / Lesedauer: 1 min

Land beteiligt sich an Kosten für den Ausbau in Leutkirch, Bad Wurzach, Argenbühl und Vogt
Veröffentlicht:09.07.2021, 10:45
Aktualisiert:09.07.2021, 11:24

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Das Land Baden-Württemberg unterstützt Breitbandvorhaben, die nach dem Bundesförderprogramm gefördert werden im Rahmen der Mitfinanzierung mit insgesamt 791 Millionen Euro. Diese Mittel werden im Nachtragshaushalt des Landes, der voraussichtlich Ende Juli verabschiedet wird, in Form von Verpflichtungsermächtigungen festgeschrieben, berichtet der Landtagsabgeordnete Raimund Haser. Von der Kofinanzierung profitieren unter anderem Projekte in Bad Wurzach und Leutkirch.

„Die Kofinanzierung für die Breitbandanträge unter anderem von Bad Wurzach , Argenbühl, Leutkirch, Vogt steht“, sagt Landtagsabgeordneter Raimund Haser (CDU). „Zahlreiche Anträge auf Breitbandförderung des Bundes sind auch bei uns im Wahlkreis von Bundesseite bereits genehmigt“, schreibt Haser in einem Rundschreiben an die die Oberbürgermeister und die Bürgermeister im Wahlkreis.

„Mit dem Nachtragshaushalt, den die Regierungskoalition jetzt auf den Weg bringt, sind für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg 791 Mio. Euro an Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre von 2022 bis 2027 vorgesehen“, erklärt Haser im Schreiben.

Das Land Baden-Württemberg unterstütze Breitbandvorhaben, die nach dem Bundesförderprogramm gefördert werden im Rahmen der Mitfinanzierung, so Haser. Aus den im Nachtragshaushalt eingeplanten Mitteln sollen sowohl die Bewilligungen der Anträge auf Kofinanzierung der Bundesförderung als auch die Bewilligungen von Anträgen auf Breitbandförderung des Landes finanziert werden.

Haser erwarte, dass unmittelbar nach Verkündigung des Nachtragshaushaltes die Bewilligungen für die Kofinanzierung der Bundesanträge erteilt werden.