StartseitePolitikPistorius entzaubert sich

Politik

Pistorius entzaubert sich

Ravensburg / Lesedauer: 2 min

Die Entlassung des Generalmajors Kurczyk hat das Ansehen des Verteidigungsministers Boris Pistorius in der Truppe geschmälert, kommentiert Ludger Möllers.
Veröffentlicht:01.11.2023, 17:00

Artikel teilen:

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt mit seiner Forderung nach einem „Mentalitätswechsel“ in der deutschen Gesellschaft hin zu einer wehrhafteren Nation in der Öffentlichkeit den richtigen Ton. Innerhalb der Bundeswehr allerdings entzaubert er sich nach einem furiosen Start zusehends. Den Skandal um die neuen digitalen Funkgeräte, die in Fahrzeuge eingebaut werden sollen, aber nicht passen, konnte Pistorius gerade noch seiner überforderten Vorgängerin anlasten. Dass die Nachbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Flugabwehrsysteme länger als geplant dauert, ist der nach wie vor zu schwerfälligen Beschaffungsmaschinerie anzulasten. Weiter hat Pistorius vollmundig versprochen, 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren: Es finden sich wenige Freiwillige, das Projekt taumelt.

Schon diese Alltagsprobleme in einem hochkomplexen System müsste Pistorius besser meistern. Doch warum der Minister einen lang gedienten, hoch dekorierten und beliebten General fallen lässt wie eine heiße Kartoffel, stößt auf breites Uverständnis. Generalmajor Markus Kurczyk soll am Rande der Spiele für kriegsversehrte Soldaten einen Oberleutnant zu überschwänglich begrüßt haben. Der will zweimal einen Kuss auf die Wange und Poklapser wahrgenommen haben. Der Vorwurf: sexuelle Belästigung. Kurczyk bestreitet beides energisch. Es steht Aussage gegen Aussage. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Rückhalt der Truppe schwindet

Doch warum wartet Pistorius nicht ab, bis ein faires Verfahren, das jedem Soldaten zusteht, richtig beginnt? Beide Seiten müssten aussagen, der Wehrdisziplinaranwalt müsste wie ein Staatsanwalt ermitteln. Warum wird Kurczyk voreilig in den einstweiligen Ruhestand versetzt und nicht vorläufig beurlaubt, bis alle Vorwürfe geklärt sind?

Laut Gesetz kann der Minister die Entlassung eines Generals jederzeit ohne Angaben von Gründen veranlassen. Doch hier hat Pistorius offensichtlich die Frage der Verhältnismäßigkeit nicht berücksichtigt. Ruf und Karriere von General Kurczyk sind schon jetzt schwerstbeschädigt. Durch sein forsches Vorgehen verliert der Minister Respekt und Rückhalt in der Truppe: Diese aber braucht er für den Mentalitätswechsel dringender denn je.