Krisengespräch
Maas lädt Facebook zum Krisengespräch
Politik / Lesedauer: 2 min
Das syrische Mädchen strahlte, es genoss sichtlich die Abkühlung an diesem heißen Sommertag. Die Freiwillige Feuerwehr Feldkirchen in Oberösterreich hatte eine Freiluftdusche für Flüchtlinge gebaut. Das Foto landete im Netz, ein Lehrling kommentierte das Bild auf Facebook voller Hass: „Flammenwerfer wäre da die bessere Lösung.“ Wut und Empörung, der Arbeitgeber reagierte und kündigte dem Lehrling. Nur eine von Tausenden solcher fremdenfeindlicher Äußerungen in den sozialen Netzwerken.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert jetzt von Facebook, „dringend zu prüfen“, solche fremdenfeindlichen Posts konsequent zu löschen, bittet die Konzernverantwortlichen zum Gespräch. Nach dem Gesetz sei das Unternehmen dazu verpflichtet, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen, so der Minister. Bei dem Termin am 14. September in seinem Ministerium soll darüber beraten werden. In einem Brief an Richard Allan, den Europa-Direktor von Facebook in Irland, beklagt Maas zunehmende rassistische Hetze im Internet und berichtet von Facebook-Nutzern, die sich beklagten, dass fremdenfeindliche Kommentare und Beiträge nicht unterbunden würden. Es sei kaum noch nachvollziehbar, so Maas, warum manche Inhalte – beispielsweise Fotos bestimmter Körperteile – unter Berufung auf „Gemeinschaftsstandards“ wegen moralischer Bedenken durch Facebook automatisch gelöscht würden, rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen dagegen selbst dann nicht, wenn Nutzer darauf hinwiesen. Solche Äußerungen stellten Straftatbestände dar, vor allem den der Volksverhetzung. Auch handele sich um öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten.
Das Unternehmen nahm die Einladung an. Facebook sei kein Ort für Rassismus. Man begrüße daher die Initiative des Ministers und nehme die Bedenken sehr ernst.
Maas kämpft gegen Hetze, auf der Straße wie im Internet. Bei einem Besuch im sächsischen Heidenau diskutierte der Minister am Donnerstag mit einer Schulklasse. In dem Ort hatte es tagelang Ausschreitungen und Angriffe auf ein Flüchtlingsheim gegeben. „Gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gilt null Toleranz“m sagte Maas.
