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„Ein Rechtsruck ist seit Jahren absehbar“

Politik / Lesedauer: 2 min

„Ein Rechtsruck ist seit Jahren absehbar“
Veröffentlicht:23.05.2016, 20:58

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Rechtspopulistische Parteien gewinnen immer mehr Einfluss – in Österreich, Deutschland oder Frankreich . Eine Entwicklung, die auch gefährlich für Europa sein könne, sagt Professor Gerald Schneider (Foto: privat), Leiter des Lehrstuhls für Internationale Politik an der Universität Konstanz. Mit ihm hat Anja Reichert gesprochen.

Rechtspopulistische Parteien bekommen immer mehr Wählerstimmen. Müssen wir von einem Rechtsruck in Europa sprechen?

Dieser Rechtsruck ist sicherlich schon seit einigen Jahren absehbar. Es ist eine der Gesetzmäßigkeiten, dass bei Finanzkrisen eher die Linksparteien bestraft werden und dass man Zuflucht in rechten ökonomischen und politischen Rezepten sucht. Zusätzlich ist den Linksparteien und besonders der Sozialdemokratie die Wählerschaft weitgehend abhandengekommen. Heutzutage ist nicht nur der links-rechts-Konflikt virulent, sondern auch eine andere politische Dimension, die sehr viel mit Nationalismus beziehungsweise pro oder anti Europa zu tun hat. Politischen Unternehmungen, wie der Führerschaft der FPÖ oder auch der AfD wurde damit ein Instrument gegeben, um die Wähler aufzufangen und in ein neues politisches Lager zu führen.

Ist das Erstarken von Rechtspopulisten für Europa gefährlich?

Es ist sicher für Europa gefährlich, weil es die politischen Lager immer weiter auseinander treibt, sodass die Konsensbildung sehr viel schwieriger wird. Solche Entwicklungen, die dem ähnlich sind, was wir in den Vereinigten Staaten seit den 1980er-Jahren beobachten, drohen in einzelnen Staaten – wie in Frankreich. Es gibt eine zunehmende Polarisierung, die ich dann sehe, wenn sich aufgrund eines neuen politischen Gefüges Parteikoalitionen verfestigen und sich eben zwei Blöcke gegenüberstehen. Das ist eine Gefahr, die zur politischen und ökonomischen Lähmung führen könnte.

Kann man diese Entwicklung aufhalten?

Unaufhaltsam ist es nicht. Rechts- und manchmal auch linkspopulistische Parteien profitieren von ökonomischen Krisen, von der Flüchtlings- oder der Europazonenkrise. Wenn diese Krisen überwunden werden und einmal ausgestanden sind, werden auch die Populisten nicht mehr den gleichen Zulauf haben, wie sie ihn derzeit erleben.