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CDU-Generalsekretär fordert Maaßen zum Parteiaustritt auf

Thüringen / Lesedauer: 2 min

«Eliminatorischer Rassismus gegen Weiße»: Für Maaßen sei in der Partei kein Platz, so CDU-Generalsekretär Czaja. CDU-Bundesvize Prien wirft Maaßen unter anderem eine Verharmlosung der Nazi-Ideologie vor.
Veröffentlicht:24.01.2023, 14:02

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Nach mehreren umstrittenen Äußerungen von Hans-Georg Maaßen hat CDU-Geeralsekretär Mario Czaja den früheren Verfassungsschutzpräsidenten zum Parteiaustritt aufgefordert.

Die CDU distanziere sich mit Nachdruck von den Äußerungen Maaßen​s, schrieb Czaja auf Twitter. «Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz. Ich fordere Herrn Maaßen deswegen entschieden auf, aus der CDU Deutschlands auszutreten.»

CDU-Bundesvize Karin Prien hat erneut einen Parteiausschluss von Maaßen gefordert. «Sollte Herr Maaßen bei unserer nächsten Bundesvorstandssitzung am 13. Februar noch Mitglied der CDU sein, werde ich einen entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand stellen, ihn aus unserer Partei auszuschließen», sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin in Kiel. Maaßen und dessen Äußerungen seien in der Union nicht mehr tolerabel.

«Sein wiederholtes Nutzen antisemitischer und verschwörungstheoretischer Codes, seine Verharmlosung von Rassismus und Nazi-Ideologie und die zur Schau gestellte Offenheit für Rechtsextreme – das alles ist mit den Werten der CDU unvereinbar», sagte Prien.

Zuvor hatte Maaßen in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der «treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum» sei ein «eliminatorischer Rassismus gegen Weiße». Zudem gab er dem Publizisten Alexander Wallasch ein Interview für dessen Blog. In diesem spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der «gegen die einheimischen Deutschen betrieben» werde.

Häufige Themen auf Wallaschs Blog sind unter anderen eine vermeintlich außer Kraft gesetzte Rechtsstaatlichkeit während der Corona-Pandemie und Einwanderung, die als «illegale Massenzuwanderung» betrachtet wird.

Auch die Thüringer CDU distanzierte sich: «Die Äußerungen von Herrn Maaßen spiegeln weder die Sprache noch die Geisteshaltung der CDU Thüringen wider. Die Sprache von Antisemiten und Verschwörungsideologen hat keinen Platz in unserer Mitte», teilte Christian Herrgott, Generalsekretär des Thüringer CDU-Landesverbandes, in dem Maaßen Mitglied ist, mit.

Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner sagte dem «Tagesspiegel», Maaßen habe eine weitere Grenze überschritten. «Jetzt muss Schluss sein. Wer sich so äußert, hat in der CDU nichts mehr zu suchen.» Auch wenn die Weltanschauung und die Überzeugungen der der CDU nicht mehr zu Maaßen passten, «sollte er sich eine neue Heimat suchen.»

Maaßen will nach eigenen Angaben bei Twitter Vorsitzender der Werteunion werden.