Rohstoffpreis

25 Jahre nach Ende des Warschauer Pakts hat Russland ähnliche Probleme

Politik / Lesedauer: 3 min

Als Folge der Revolutionen in Ost- und Mitteleuropa löste sich vor einem Vierteljahrhundert das östliche Militärbündnis auf
Veröffentlicht:29.03.2016, 20:58
Aktualisiert:23.10.2019, 17:00

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Die Rohstoffpreise waren im Keller. Mit den Einnahmen aus Öl und Gas konnte die Sowjetunion Ende der 1980er-Jahre das riesige Reich und die sozialistischen Satellitenstaaten nicht mehr versorgen. Zehn Jahre Krieg in Afghanistan hatten überdies bis 1989 nicht nur Blutzoll verlangt, auch die Ausgaben wuchsen dem Schatzmeister der KPdSU, der Kommunistischen Partei , über den Kopf. Die Rüstung verschlang ohnehin den größten Posten des Haushalts. Während die militärische Produktion in anderen Staaten noch zivile Nebenprodukte abwarf, wurde diese Einnahmequelle in der UdSSR vernachlässigt.

Die Sowjetunion verfügte über keine Güter, um die Einbrüche im Rohstoffgeschäft wettzumachen. Auch die effektivste Waffe, die kommunistische Ideologie, verlor an Anziehungskraft und ging mit Ende des Kalten Krieges und des Ost-West-Gegensatzes zunächst klanglos unter. Vieles hat sich in Russland seither verändert. Die Abhängigkeit vom Energiesektor ist jedoch ebenso wie der Mangel konkurrenzfähiger Industriegüter aus heimischer Produktion geblieben. Russland steht 25 Jahre später vor ähnlichen Problemen wie damals, konzentriert sich aber nicht darauf, periodisch wiederkehrende wirtschaftliche Schwächen zu beseitigen. Stattdessen ist es versucht, die verlorene Rolle als zweite Supermacht neben den USA wiederzubesetzen: 2008 führte es Krieg gegen Georgien, 2014 annektierte es die Krim, in der Folge lancierte es eine verdeckte Intervention in der Ost-ukraine. 2015 griff der Kreml in Syrien auf Seiten des Diktators Baschar al-Assad ein. Zu guter Letzt drohte er, sich auch noch auf ein Scharmützel mit der Türkei einzulassen. Dies alles vor dem Hintergrund sinkender Wirtschaftsleistungen.

Der Popularität Präsident Wladimir Putins tut dies keinen Abbruch. Im Gegenteil, viele Menschen begrüßen die Rückkehr auf den Olymp der Weltpolitik. Der Kalte Krieg sei längst in einen „heißen“ übergegangen, sagte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite auf der Sicherheitskonferenz in München im Februar und erinnerte an die 9000 Opfer in der Ostukraine und das Flächenbombardement von Aleppo.

Europa fürchtet einen Kalten Krieg, Russland sieht das anders. Ein Kalter Krieg gewährt Moskau die internationale Anerkennung, die es zum gleichberechtigten Gegenspieler der USA erhebt. Nur darum geht es, nicht um die Schaffung einer alternativen Weltordnung.

Gesunkene Hemmschwelle

Aus russischer Sicht ist die Gleichrangigkeit erstrebenswert. Nicht jedoch die frühere Feinregulation des Gegensatzes, als jede Partei wusste, welche Folgen ein Regelverstoß nach sich zöge. Der Kalte Krieg duldete keine Experimente. Berechenbarkeit war sein Prinzip. Wladimir Putins Außenpolitik kehrte diese Gewissheit um. Seine Unberechenbarkeit beschert ihm einen Sieg nach dem anderen. Und in der Tat: Das erhöht die Vorsicht des Gegenübers. Die Hemmschwelle des Kreml ist gesunken: Internationales Regelwerk wird verletzt, und der Kreml scheut auch den Einsatz des Militärs nicht mehr. Russland macht, was es anderen eigentlich vorwirft. In dieser Auseinandersetzung geht es jedoch nicht um Logik, Konsequenz oder Rationalität. Überraschungseffekte zählen, der kleine Vorteil, die Ehrverletzung und Bloßstellung des Gegners. Adressaten dieser Politik sind die Menschen zu Hause und populistische, Ressentiment geladene Kreise im Westen.

Moskaus wirtschaftliche Schwäche und die selbstgewählte Isolation dürften die Auseinandersetzung mit dem Westen noch längere Zeit am Köcheln halten. Die Schwelle eines bewaffneten Konfliktes soll nicht überschritten werden. Dennoch bleibt es ein Vabanque-Spiel, das jederzeit explosiv enden kann. Der Westen wird sich auf regelmäßige Störmanöver an unterschiedlichsten Orten einrichten müssen. Nur einen Showdown mit der Nato möchte Moskau vermeiden. Dem wäre es nicht gewachsen. Noch etwas gilt als sicher: Je unsicherer der Kreml im Innern, desto riskanter die außenpolitischen Manöver.