Finanzsituation ist so gut wie nie

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„Die Finanzsituation in Oberkochen ist so gut wie nie. Das eröffnet dem Gemeinderat Spielräume, um große Vorhaben anzugehen.“ Mi
„Die Finanzsituation in Oberkochen ist so gut wie nie. Das eröffnet dem Gemeinderat Spielräume, um große Vorhaben anzugehen.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeister Peter Traub am Montag im Stadtparlament den Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht. (Foto: dpa)
Viktor Turad
Freier Mitarbeiter

„Die Finanzsituation in Oberkochen ist so gut wie nie. Das eröffnet dem Gemeinderat Spielräume, um große Vorhaben anzugehen.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeister Peter Traub am Montag im Stadtparlament den Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht.

Das Volumen beläuft sich auf 96,5 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 73,8 und auf den Vermögenshaushalt 22,6 Millionen Euro. Allein für Baumaßnahmen sind 13,7 Millionen vorgesehen. Die Stadt kann fünf Millionen auf die hohe Kante legen und hat dann Rücklagen von 85,3 Millionen Euro.

Möglich machen dies nach den Worten des Stadtoberhaupts die hohen Steuereinnahmen. Allein aus der Gewerbesteuer fließen rund 48 Millionen in die Stadtkasse. Allerdings deuteten die aktuellen Konjunkturdaten darauf hin, dass sich das Wirtschaftswachstum abschwächen und die Boom-Zeit, die nun seit außergewöhnlich langen zehn Jahren anhalte, langsam zu Ende gehe. Wie die Unternehmen sollte sich auch die Stadt darauf einstellen. Traub: „Das hat nichts mit Pessimismus zu tun, sondern mit einer gesunden Vorsicht.“

In den kommenden Jahren wolle die Stadt zunächst noch in die Vollen gehen. Nachdem der Gemeinderat bekanntlich die Schaffung eines Schulzentrums im Dreißental beschlossen habe, solle im kommenden Frühjahr mit den Bauarbeiten begonnen werden. Neubau und Umbau der Dreißentalschule sollten 2021 abgeschlossen sein, so dass die Tiersteinschule zum Schuljahr 2021/22 in das neue Schulzentrum integriert werden könne.

Der damit zusammenhängende Neubau der Dreißentalhalle sei für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen. Für Schulzentrum, Mensa, Schülerhort und den Neubau der Dreißentalschule mit Tiefgarage seien bis 2023 insgesamt 25,6 Millionen Euro vorgesehen, für die Sanierung der Tiersteinschule 4,7 Millionen. Traub: „Ein gewaltiger Betrag und die größte Investitionssumme in der Geschichte Oberkochens. Dies unterstreicht, welch wichtige Bedeutung die Schulen haben.“

Dies gelte auch für die Kinderbetreuung, fuhr der Redner fort. Hier habe die Stadt in den vergangenen 15 Jahren ein umfassendes Angebot für Kinder zwischen einem und zwölf Jahren geschaffen und könne somit den örtlichen Betreuungsbedarf voll und ganz erfüllen. Allerdings habe die Firma Zeiss einen zusätzlichen Bedarf angemeldet und angeboten, die Hälfte der Investitions- und Betriebskosten für eine weitere Kindertagesstätte zu tragen, wenn die Stadt die andere Hälfte übernehme. Die Gesamtkosten für die dann maximal 30 Krippenplätze für die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren und die maximal 60 Ganztagsbetreuungsplätze bezifferte Traub mit sechs Millionen Euro. Diese und die Mittel für die laufenden Betriebskosten seien noch nicht im Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung eingearbeitet. Aber nach seiner Einschätzung wäre diese Investition möglich, ohne dass die Stadt dafür Schulden aufnehmen müsste.

Im Zahlenwerk bereits berücksichtigt ist dagegen der avisierte Neubau eines Hallenbades, nachdem der Gemeinderat von der Sanierung des Freizeitbades „aquafit“ wieder abgerückt ist. Dies wurde möglich, sagte Traub, nachdem Untersuchungen ergeben hatten, dass ein Neubau im Gebiet „Schwörz“ die benachbarten Brunnen der Stadtwerke Aalen doch nicht beeinträchtigen würde. Zwei Millionen Euro sind als erste Planungsrate im Haushalt 2019 vorgesehen. Wie viel das Hallenbad jedoch kosten werde, stehe noch nicht fest und hänge auch davon ab, welche Wünsche und Forderungen erfüllt würden. Traub mahnte: „Daher bitte ich daran zu denken, dass die Investitionen niemals das Problem sind, sondern die Folgekosten!“

Außer einem neuen Hallenbad solle auch eine neue Sporthalle am Standort „Schwörz“ entstehen. Die Pläne dafür müssten aber erst noch erarbeitet werden. Traub: „Vorbehaltlich der konkreten Baubeschlüsse werden wir in den nächsten Jahren 61 Millionen Euro in Schulen und Kinderbetreuung, in den Bau einer neuen Veranstaltungshalle sowie eines neuen Sportzentrums mit Hallenbad und Sporthalle investieren! Oberkochen wird an Attraktivität gewinnen und ein hervorragendes Umfeld bieten!“

Auf der Agenda stehen nach den Worten des Bürgermeisters weiter die Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebietes westlich der Bundesstraße 19 zwischen Königsbronn und Oberkochen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Bereitstellung von Wohnbauflächen und die Sanierung von Straßen. Und nicht zuletzt wolle man mit dem Projekt „Neue Mitte“ einen zentralen öffentlichen Platz schaffen als Teil eines Gesamtplans, mit dem Oberkochen ein Zentrum bekomme, der Einzelhandel gestärkt und die Innenstadt attraktiver werde. Mit den Bauarbeiten für den neuen Platz solle im kommenden Jahr begonnen werden. Traub: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit der 'Neuen Mitte' für die Bürgerinnen und Bürger etwas Schönes schaffen werden!“

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