Neresheim will ein Mobilfunk-Gesamtkonzept

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 Nach Ansicht von Bürgermeister Thomas Häfele und Stadtbaumeister Bernd Wengert versuchen Mobilfunkbetreiber, Verträge zu Laste
Nach Ansicht von Bürgermeister Thomas Häfele und Stadtbaumeister Bernd Wengert versuchen Mobilfunkbetreiber, Verträge zu Lasten von Kommunen zu schließen. (Foto: dpa)
Viktor Turad
Freier Mitarbeiter

Jetzt soll der Fall an die Bundesnetzagentur gehen: In der jüngsten Gemeinderatssitzung haben Bürgermeister Thomas Häfele und Stadtbaumeister Bernd Wengert am Beispiel Elchingen deutlich gemacht, dass Mobilfunkbetreiber ihrer Ansicht nach versuchen, Verträge zu Lasten von Kommunen zu schließen. So solle eine Kündigung durch die Stadt überhaupt erst nach 15 Jahren möglich sein, es gebe kaum Ausstiegsmöglichkeiten und das zu verpachtende Gebiet werde nicht genau definiert.

Konkret war es um die Verpachtung einer Teilfläche östlich des Feuerwehrgerätehauses in Elchingen zur Verstärkung des Mobilfunknetzes an die Deutsche Funkturm GmbH gegangen. Der Bürgermeister hat dem Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter die Angelegenheit vorgelegt mit der Bitte, die Bundesnetzagentur einzuschalten.

Bürgermeister Häfele: Auch in Bayern oft kein Empfang

Es müsse dringend ein Gesamtkonzept für den Mobilfunk her, forderte der Kösinger Ortsvorsteher Dirk Hoesch. „Sonst passiert gar nichts!“ Neresheim allein sei im übrigen auch zu klein für die drei Anbieter, die den Markt im Mobilfunk beherrschten. Man brauche eine zentrale Planung, pflichtete ihm sein Dorfmerkinger Kollege Gerhard Hügler bei und verwies auf Bayern, wo es besser funktioniere.

Dies ließ Bürgermeister Thomas Häfele jedoch nicht gelten. Er wisse aus eigenem Erleben, dass es auch in vielen bayerischen Kommunen keinen Empfang gebe. Und wurde noch deutlicher: „Ich will nicht, dass wir als die Volldeppen dastehen, die angeblich nichts hin bekommen!“ Er finde auch nicht die richtigen Ansprechpartner, klagte er.

„Wir müssen uns artikulieren“, fordert Nikolaus Rupp (CDU). Er widersprach deutlich der Vermutung seines Ratskollegen Hoesch, Beschwerden würden bei der Bundesnetzagentur nicht beachtet. „Die werden sehr wohl gehört und es gibt auch Ermahnungen.“

„Wir müssen hart dran bleiben, denn die Netze funktionieren nicht“, forderte auch Berthold Birkle (Freie Wähler). Hier müsse vor allem der Ostalbkreis Druck machen.

In der Sitzung wurde auch heftig darüber Klage geführt, dass Teile der Stadt nicht über schnelles Internet verfügten und dass es mit dem Ausbau nicht vorangehe. Häfele verwies auf die große Fläche der Stadt, die den Aufbau eines Breitbandnetzes nur Schritt für Schritt möglich mache, nicht zuletzt wegen der damit verbundenen hohen Kosten.

Ohne Diskussion hat das Gremium den Baubeschlüsse zur Sanierung der Ortsdurchfahrt (Schlossstraße) und der Hohlgasse in Ohmenheim sowie zur Zusammenführung von Grundschule, Kindergarten, Ortschaftsverwaltung und Vereinen in einem Gemeinbedarfsgebäude gebilligt.

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