Vier von fünf Abschiebungen aus LEA Ellwangen scheitern

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Die missglückte Abschiebung in der LEA Ellwangen und die darauf folgende Polizei-Razzia haben auch den Kreistag beschäftigt.
Anfang Mai geriet eine Abschiebung in der LEA Ellwangen außer Kontrolle. Widerstand wie diesen gab es seitdem zwar nicht mehr, die Probleme aber bleiben. (Foto: Archiv- Stefan Puchner / dpa)
Deutsche Presse-Agentur
Die Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) in Ellwangen ist seit April 2015 in der früheren Reinhardt-Kaserne untergebracht. Derzeit halten sich dort rund 600 Flüchtlinge auf. Etwa 380 von ihnen stammen aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Die meisten Afrikaner kamen über Italien, wo sie Asylanträge stellten. Nach den Regeln des Dublin-Verfahrens können sie daher nach Italien zurückgebracht werden.

Die Aufenthaltsdauer in der Lea ist auf sechs Monate begrenzt. Danach sollen die Flüchtlinge auf der Grundlage eines Bevölkerungsschlüssels den Stadt- und Landkreisen zur vorläufigen Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften zugeteilt.

2016 kam es in der Lea wegen Auseinandersetzungen zwischen algerischen und pakistanischen Flüchtlingen zu einem größeren Polizeiansatz. Ende April 2018 leisten Flüchtlinge Widerstand gegen die Abholung eines Westafrikaners zur Rückführung nach Italien. Darauf reagierte die Polizei am 3. Mai 2018 mit einer Großrazzia, an der mehrere Hundert Beamte beteiligt waren. Der Westafrikaner wurde nach Italien gebracht. Laut dem baden-württembergischen Innenministerium wurden neun mutmaßlich Rädelsführer in andere Einrichtungen verlegt, 292 Menschen wurden kontrolliert, gegen 37 wurden Ermittlungsverfahren wegen verschiedener Delikte eingeleitet.

 

Rund 100 Tage nach der Großrazzia in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen hat die Polizei immer noch Probleme, dort ausreisepflichtige Flüchtlinge abzuholen. Aktiven Widerstand habe es seit dem Einsatz von mehreren Hundert Beamten am 3. Mai nicht mehr gegeben, hieß es zwar bei der Polizei. Jedoch sei nach wie vor im Schnitt nur einer von fünf Versuchen erfolgreich, Flüchtlinge für Rückführungen abzuholen, sagte der Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung (Lea), Berthold Weiß, der Deutschen Presse-Agentur.

Als Grund gaben befragte Flüchtlinge sowie Mitarbeiter humanitärer Organisationen an, vor allem afrikanische Bewohner der Lea würden sich verstecken, sobald die Polizei anrücke. Einige würden im Freien schlafen, andere würden ihre Zimmer tauschen, um nicht anhand des Belegungsplans gefunden werden zu können. Es gebe in der Lea - ähnlich wie in vergleichbaren Einrichtungen — ein „bewohnerinternes Alarmierungssystem“ samt Nachtwachen, hieß es.

Die zunächst gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers aus Westafrika Ende April hatte bundesweit Aufmerksamkeit erregt. Polizisten sahen sich nach Angaben der Polizei durch eine Menge von rund 150 Flüchtlingen bedroht und zogen sich zurück. Erst ein Großeinsatz in der Landeserstaufnahme machte drei Tage später die Abschiebung möglich.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) wertete den Großeinsatz im Rückblick als Erfolg. Die Polizei habe die Lage umfassend bewertet und eine massive Eskalation verhindert. „Das Signal ist sehr deutlich: Rechtsstaat und Polizei setzen sich durch, nicht der Mob!“ Strobl verwies darauf, dass der seinerzeit gesuchte 23-jährige Flüchtling in Abschiebehaft genommen und nach Italien rücküberstellt worden sei, wo er zuerst in der EU angekommen war.

 

Die Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) in Ellwangen ist seit April 2015 in der früheren Reinhardt-Kaserne untergebracht. Derzeit halten sich dort rund 600 Flüchtlinge auf. Etwa 380 von ihnen stammen aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Die meisten Afrikaner kamen über Italien, wo sie Asylanträge stellten. Nach den Regeln des Dublin-Verfahrens können sie daher nach Italien zurückgebracht werden.

Die Aufenthaltsdauer in der Lea ist auf sechs Monate begrenzt. Danach sollen die Flüchtlinge auf der Grundlage eines Bevölkerungsschlüssels den Stadt- und Landkreisen zur vorläufigen Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften zugeteilt.

2016 kam es in der Lea wegen Auseinandersetzungen zwischen algerischen und pakistanischen Flüchtlingen zu einem größeren Polizeiansatz. Ende April 2018 leisten Flüchtlinge Widerstand gegen die Abholung eines Westafrikaners zur Rückführung nach Italien. Darauf reagierte die Polizei am 3. Mai 2018 mit einer Großrazzia, an der mehrere Hundert Beamte beteiligt waren. Der Westafrikaner wurde nach Italien gebracht. Laut dem baden-württembergischen Innenministerium wurden neun mutmaßlich Rädelsführer in andere Einrichtungen verlegt, 292 Menschen wurden kontrolliert, gegen 37 wurden Ermittlungsverfahren wegen verschiedener Delikte eingeleitet.

 

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