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Teilorte behalten ihr Wahlverfahren

Ellwangen / Lesedauer: 1 min

Teilorte behalten ihr Wahlverfahren
Veröffentlicht:20.07.2018, 18:32

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Die doppelte unechte Teilortswahl bleibt den Ellwangern auch bei den Gemeinderatswahlen 2019 erhalten. Das haben die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung mit einer knappen Mehrheit von 19 zu 16 Stimmen beschlossen. Der Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion, dieses Verfahren für Rindelbach, Röhlingen und Schrezheim abzuschaffen, ist damit gescheitert.

Welches Tauziehen hinter dem sperrigen Fachbegriff steckt, merkte man bereits im Vorfeld. Weil es auf jede Stimme ankomme und der SPD-Fraktion am späteren Abend ein Mitglied abhanden kommen werde, beantragte der Fraktionsvorsitzende Herbert Hieber, den Punkt vorzuziehen. Was dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Rolf Merz schwerfiel, weil seiner Fraktion am früheren Abend noch zwei Mitglieder fehlten. Es wurde dann vorgezogen, lange diskutiert, und wie die Abstimmung ausfiel, ist bekannt. Ebenso wie die Argumente dafür, dass künftig nicht mehr jeder Wohnbezirk eines Ortsteils garantiert mit Sitzen im Gemeinderat vertreten sein solle, sondern der Ortsteil als Ganzes, und die Argumente dagegen. „Wir machen diese Abstimmung jetzt im dritten Anlauf“, bemerkte Hans-Peter Müller, der Ortsvorsteher von Röhlingen. „Aber vielleicht ist die Zeit dafür noch nicht reif.“

Für die Abschaffung plädierte unter anderem Berthold Weiß von den Grünen, der ausführte, dass jeder Stadtrat allen Ellwangern verpflichtet sei und nicht nur seinem Wohnbezirk. Dagegen argumentierte unter anderem Rolf Merz mit den Eingliederungsverträgen und dem Votum der drei Ortschaftsräte, die sich alle für den Status Quo ausgesprochen haben. „Und über deren Willen sollen wir uns hinwegsetzen?“