Röhlingen will Teilortswahl behalten

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Geht’s nach dem Ortschaftsrat Röhlingen, gilt bei der Kommunalwahl 2019 in Ellwangen weiter die doppelt unechte Teilortswahl.
Geht’s nach dem Ortschaftsrat Röhlingen, gilt bei der Kommunalwahl 2019 in Ellwangen weiter die doppelt unechte Teilortswahl. (Foto: Archiv- Frank Rumpenhorst / dpa)
Martin Bauch
Freier Mitarbeiter

Grüne und SPD wollen die doppelt unechte Teilortswahl abschaffen. Auch die Stadtverwaltung ist dafür. Der Röhlinger Ortschaftsrat ist dagegen und hat den Antrag der Gemeinderatsfraktionen abgelehnt.

SPD und Grüne begründen ihren Antrag unter anderem mit der hohen Fehlerquote bei der komplizierten Stimmabgabe, die häufig zu ungültigen Stimmzetteln führe. „Stimmen werden so vergeudet“, sagten Susanne Hafner und Julian Kohler von der Stadt Ellwangen, die die Einzelheiten des Antrags der beiden Fraktionen in Röhlingen vorstellten.

Bei der doppelt unechten Teilortswahl werden die Sitze nicht nur nach Teilorten, sondern auch noch nach Wohnplätzen aufgeteilt. Gewählt werden die Kandidaten aber von allen Wählern, daher der Begriff der unechten Teilortswahl. Bei einer echten Teilortswahl dürften nur die Wähler eines Teilorts die dort kandidierenden Bewerber wählen. „Die hohe Fehlerquote bei der letzten Kommunalwahl war ein Grund für den erneuten Anlauf zur Abschaffung der doppelt unechten Teilortswahl“, sagte Ortsvorsteher Hans-Peter Müller. Zudem könne man 45 Jahre nach Ende der Kommunalreform davon ausgehen, dass die Integration der Ortsteile soweit fortgeschritten sei, dass die doppelt unechte Teilortswahl nicht mehr nötig sei. Das Wahlsystem werde nur noch in Schwäbisch Gmünd und Ellwangen angewendet.

Die doppelt unechte Teilortswahl sei zwar kompliziert, aber sie sichere den Wählern eine Vertretung im Gemeinderat entsprechend der Zahl der Einwohner ihres Dorfs zu, argumentierte Tobias Kling (CDU) für die Beibehaltung. Nach intensiver Diskussion stimmten acht Ortschaftsräte gegen die Abschaffung , fünf waren dafür. Somit lehnte Röhlingen den Vorschlag ab.

Die Ortschaftsräte werden zu dem Thema gehört, weil bei einer Änderung des Wahlrechts die Hauptsatzung geändert werden müsste. An die Beschlüsse ist der Gemeinderat nicht gebunden.

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