Nach Absage an AfD-Abgeordneten: Podiumsdiskussion findet nicht statt

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„Wie sollen Demokraten mit der AfD umgehen?“ sollte eine Podiumsdiskussion heißen, die am Sonntag in Dinkelsbühl geplant war. Si
„Wie sollen Demokraten mit der AfD umgehen?“ sollte eine Podiumsdiskussion heißen, die am Sonntag in Dinkelsbühl geplant war. Sie ist nun verschoben worden. (Foto: privat)
IPF- UND JAGST-ZEITUNG

Eine am Sonntag, 17. November, in Dinkelsbühl vorgesehene Podiumsdiskussion zum Thema „Wie sollen Demokraten mit der AfD umgehen?“ findet nicht statt. Sie soll im Lauf des nächsten Jahres nachgeholt werden. Grund für die Absage sind aktuelle politische Irritationen im Vorfeld der Veranstaltung. Das berichtet das Presseamt der Stadt Dinkelsbühl.

Die Stadt Dinkelsbühl und die Regionalgruppe Ansbach der Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken hatten ursprünglich eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gift im politischen Klima? – Die Auswirkungen der Wahlergebnisse aus jüngerer Zeit auf die Parlamente“ vorgesehen. Dazu hatten die Organisatoren Landtags-Vizepräsident Karl Freller (CSU), die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, Verena Osgyan, Professor Dr. Armin Scherb von der Uni Erlangen-Nürnberg, den Landtags-Korrespondenten der Nürnberger Nachrichten, Roland Englisch, und Richard Graupner, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, eingeladen.

Die Teilnahme Graupners sorgte seit einigen Tagen für heftige Kritik, vor allem aus Kreisen der Dinkelsbühler SPD, der Grünen und der Freien Wähler. Schließlich kündigten Kritiker Protestaktionen für den Sonntag an und riefen zum Boykott der Veranstaltung auf. Es entbrannte ein heftiger Streit um die grundsätzliche Frage, ob man AfD-Vertreter von jeglichem Dialog der vorgesehenen Art ausschließen sollte oder ob ein solcher Diskurs mit den Rechtspopulisten dazu führen können, die Ziele, das Auftreten und die Arbeit der Rechtsradikalen aufzudecken und zu entlarven.

Grüne hielten an Protest fest

„Um des Friedens in Dinkelsbühl willen“, wie Oberbürgermeister Christoph Hammer es ausdrückte, luden die Veranstalter dann allerdings den AfD-Vertreter von der Podiumsdiskussion aus und änderten das Thema des Abends in „Wie sollen die Demokraten mit der AfD umgehen?“.

Die örtlichen Grünen indes hielten an ihrem Vorhaben fest, am Rand der Veranstaltung gegen die AfD zu protestieren, und zwar in Form einer Mahnwache vor den Toren des Konzertsaals, wo der Diskussionsabend stattfinden sollte. Das wiederum sorgte bei den Organisatoren und einigen der Diskutanten für Irritationen. Sie wiesen darauf hin, dass sie den Kritikern mit Ausladung Graupners „mehrere Schritte entgegengekommen sind“ und dass damit der konkrete aktuelle Anlass für die Proteste vor Ort beseitigt sei.

Sie befürchteten, dass der Protest an diesem Abend vor dem Veranstaltungsort zu Missverständnissen führen könne. Es sei nicht auszuschließen, dass der Eindruck entstehe, die Demonstration könne sich gegen die Diskutanten und die Besucher des Diskussionsabends richten, denen damit unterschwellig unterstellt werde, als Teilnehmer der Veranstaltung den Rechtsradikalismus zu verharmlosen, zu unterschätzen oder gar mit ihm zu sympathisieren.

Veranstaltung bekommt neues Konzept

Schließlich nahmen nun die Veranstalter einen Vorschlag von Landtags-Vizepräsident Karl Freller auf, den Diskussionsabend, neu konzipiert, auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ulrich Rach, Sprecher der Regionalgruppe Ansbach bei der Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken, bezeichnete dies als eine kluge Idee.

Er hoffe, dass das brisante Problem des Umgangs mit den Rechtsradikalen im nächsten Jahr, jedenfalls nach der Kommunalwahl, in einer friedlichen Atmosphäre, in politischer Vernunft, in Toleranz und im Einvernehmen aller demokratischen Kräfte in Dinkelsbühl doch noch niveauvoll diskutiert werden könne. Er persönlich begrüße jeden Protest gegen Rechtpopulismus und Rechtsextremismus und sei bereit, sich ihm anzuschließen. Aber nicht an jenem Abend, an jenem Ort und in jenem sensiblen Umfeld.

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