Beleuchtung für den Weg zum Schloss

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 Es werde Licht: Der Fußweg zum Schloss soll Lampen bekommen. Das hat der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen beschlossen.
Es werde Licht: Der Fußweg zum Schloss soll Lampen bekommen. Das hat der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen beschlossen. (Foto: Lehmann)
Redakteurin Ellwangen/stellv. Redaktionsleitung

Mehr Geld für die Betreuungsvereine, Lampen für den Fußweg von der Mohrei zum Schloss – im Gemeinderat ist es am Donnerstag um die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 gegangen.

Kinder und Familie: Mit dem Umbau des Wellenbads sind die Eintrittspreise erhöht worden, was unter Familien sehr umstritten war. Die SPD fordert freien Eintritt für vier- bis sechsjährige Kinder. Das würde im Jahr rund 45 000 Euro kosten. Bäderchef Stefan Powolny hält davon wenig. Das neue Tarifsystem sei gerade erst eingeführt und habe am Ansturm auf das Bad nichts geändert. Er würde das Geld lieber in allgemeine Verbesserungen für Kinder stecken, wie eine Rutsche und ein Bächle am Kressbachsee. Sollte der Aufsichtsrat solche Ausgaben für sinnvoll halten, werde man das am Ende des Jahres in Form eines höheren Abmangels finanzieren, fand OB Karl Hilsenbek. Und so wird es jetzt auch gemacht.

Die Betreuungsvereine, die in den Grundschulen die Betreuung auch jenseits des Unterrichts organisieren, bekommen auf Antrag der CDU nun 60 000 statt 30 000 Euro. Ein Konzept soll im Lauf des Jahres erstellt werden.

Die Förderbeiträge für den Betreuungsgutschein sollen für einkommensschwache Familien um 15 Prozent erhöht werden (SPD). Bei Mehrausgaben von 1350 Euro jährlich waren alle Gemeinderäte dafür.

Bauen und Sanieren: CDU und Freie Bürger möchten frühzeitige Grundstücksverhandlungen für das Baugebiet Grüble. Die Verwaltung setzt andere Prioritäten und will sich jetzt vorrangig um den Grunderwerb für die Landesgartenschau kümmern. Die Fraktionen waren einverstanden. Nicht glücklich war Rindelbachs Ortsvorsteher Hauber mit der Antwort, Sanierung von Kapellenplatz, Haldenstraße und Hallenböden (CDU) wieder zu schieben. Man einigte sich auf die unverbindliche Formulierung, es doch irgendwie vielleicht in Angriff zu nehmen.

Eine neue Stadthalle ist seit Jahren das zweite Lieblingsthema der Freien Bürger nach der LEA. Der Antrag, 200 000 Euro als Planungsrate in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen, wurde aber abgelehnt, wobei die Fraktionen durchaus dafür waren, das Thema zu beackern, wenn das Finanzierungskonzpet für die Landesgartenschau steht. Umstritten sind auch die immer neuen Investitionen in den Brandschutz der Stadthalle (CDU). Das Thema soll im Bauausschuss behandelt werden.

Verkehr: Mit einem Kreisel in der Haller Straße wird es wohl nichts. Dafür Grund zu kaufen, sei derzeit nicht realisierbar, sprich, die Eigentümer verkaufen nicht, antwortete der OB auf einen CDU-Vorstoß. Die oft kritisierte Ampelschaltung soll überprüft werden. Die Grünen wollen eine Radarfalle und Tempo 40 auf der Haller Straße. Das soll im Zusammenhang mit dem Lärmaktionsplan erörtert werden.

Wohnbaugesellschaft: Die SPD fordert die Gründung einer Wohnbaugesellschaft. Die Stadt hält das derzeit für nicht finanzierbar, die Grundstücks- und Immobilienpreise sind hoch, der eigene Bestand an Häusern für Obdachlose und Flüchtlinge sei in schlechtem Zustand. Herbert Hieber (SPD) betonte, das Thema könne man nicht verschieben. Es soll jetzt in die Ausschüsse.

Kultur: Die SPD fordert eine Prüfung, ob das Alamannenmuseum eine neue Konzeption braucht. Über eine Aktualisierung soll nun im Zusammenhang mit der Landesgartenschau diskutiert werden, wofür man dann vielleicht auch Zuschüsse bekäme, sagte der OB.

Der Fußweg zum Schloss soll endlich eine Beleuchtung bekommen (Freie Bürger). Allerdings nicht bis ganz hoch zum Schloss, sondern nur von der Mohrei bis zur Straße. Das kostet 50 000 Euro. Die Freien Bürger wollten eigentlich Lampen auch für das Stück bis hoch zum Schloss. Da dieser Nebeneingang während der Heimattage aber eh geschlossen ist, waren sie mit der kleinen Lösung einverstanden.

Gedenkplätze: Zu den Forderungen der CDU, nach Patriz Hauser, Gustav Wabro und Philipp Jenninger Straßen oder Plätze zu benennen, erarbeitet die Verwaltung Vorschläge.

Der Gemeinderat unterstützt den Tafelladen bis 2022 jährlich mit 3500 Euro. Dieser Antrag der SPD wurde einstimmig beschlossen.

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