Stadt entfernt illegale Altkleidercontainer

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Bauhofmitarbeiter Helmut Stahl rückt einen in Trochtelfingen entfernten Altkleidercontainer in Position. Die Container werden au (Foto: Bauch)
Martin Bauch

Ohne Genehmigung der Stadt Bopfingen aufgestellten Altkleider- und Schuhcontainern geht es jetzt an den Kragen. Den ersten hat Bopfingen bereits Anfang März in Trochtelfingen entfernen lassen. „Der Behälter wurde im öffentlichen Straßenraum ohne Sondernutzungserlaubnis der Stadt aufgestellt“, zitiert Ralf Kaske, Ortsvorsteher von Trochtelfingen, aus einem Brief der Stadtverwaltung. Die Container müssten laut aktueller Rechtsprechung nun drei Monate aufbewahrt werden.

35 Standorte

Zurzeit stehen sie auf dem Gelände des Bauhofs von Bopfingen. Gegen Erstattung der Kosten für die Abholung und Einlagerung kann der Inhaber seinen Container in abholen. Nach Ablauf der Frist werden die Container veräußert oder verschrottet. Mit den anderen Containern an zwei weiteren Standorten in Trochtelfingen soll in Kürze genauso verfahren werden. „Allein im Stadtgebiet von Bopfingen konnten wir 35 Container-Standorte ausfindig machen. Die Frage ist dann immer: Stehen diese auf öffentlichem oder privaten Grund. Davon hängt ab, ob wir sie entfernen dürfen oder nicht“, sagt Thomas Werner, der zuständige Sachbearbeiter bei der Stadt.

Ein neuer Richterspruch am Verwaltungsgericht Neustadt erweitert nun die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Ohne entsprechende Sondernutzungserlaubnis dürfen Schuh- und Altkleidercontainer künftig auch nicht mehr ohne weiteres auf privaten Grund stehen. Begründung: Benutzer müssen zum Befüllen der Container öffentlichen Straßenraum betreten. Damit führten auch diese Kleidercontainer zu einer – bislang unerlaubten – Sondernutzung öffentlicher Straßen. „Die Stadt will jetzt nicht generell das Aufstellen von Containern verbieten. Die Bürger sollen nach wie vor die Möglichkeit zum Abliefern von Altkleidern und alten Schuhen bekommen. Aber eben nicht überall und unerlaubt. Sinn macht es zum Beispiel da, wo bereits Altglascontainer der GOA stehen“, sagt Werner.

Organisiert und rechtens soll es künftig beim Aufstellen von Containern zugehen. Zur Zeit denkt die Stadt in diesem Zusammenhang, auch über eine Zusammenarbeit mit den Deutschen Roten Kreuz nach. Rat will man sich in Bopfingen auch bei der Stadt Aalen holen. Diese ist ebenfalls an dieser Thematik dran und kann da vielleicht einige Hilfestellung geben. „Wir wollen dem Wildwuchs an Altkleider- und Schuhcontainern den Kampf ansagen“, meint Werner und ist zuversichtlich, hier zu einer ordentlichen Regelung zu kommen.

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