Bopfingen finanziert sich 2019 selbst

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 Bopfingens Bürgermeister Gunther Bühler mit dem Ipf im Hintergrund.
Bopfingens Bürgermeister Gunther Bühler mit dem Ipf im Hintergrund. (Foto: Hampp, Bernhard)
Martin Bauch
Freier Mitarbeiter

Bürgermeister Gunter Bühler hat am Donnerstag den neuen Haushaltsplan 2019 erläutert. Es wurde deutlich, dass die Stadt trotz vieler Investitionen nicht auf die Zuschüsse des Landes angewiesen ist.

An oberster Stelle im Verwaltungshaushalt steht die schon Jahre andauernde Sanierung des Bildungszentrums in Bopfingen. 190 000 Euro kostet die Erneuerung des großen Schulkomplexes. Angesichts der Millionenausgaben der letzten Jahre ein beinahe „angenehmer“ Betrag.

Drei andere Projekte stechen im Vergleich ins Auge. Die Erweiterung des Industriegebietes Nord-Ost schlägt mit 1,58 Millionen Euro zu Buche, die Sanierung der Spitalgasse und des Spitalplatzes mit 800 000 Euro und die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die Feuerwehrabteilung Kerkingen mit 370000 Euro. Ganz oben auf der Dringlichkeitsliste steht die Abdichtung und Sanierung des Daches der Stauferhalle. Dort muss die Stadt 238 000 Euro in die Hand nehmen.

„Selbstverständlich werden wir auch den Ausbau des Breitbandnetzes mit Hochdruck weiter vorantreiben“, so Bühler. Auf dem Plan steht in diesem Jahr der Glasfaserausbau im Ortsteil Unterriffingen und weiter Richtung Dorfen und Härtsfeldhausen. Kostenpunkt: 285 000 Euro.

Förderung für Archäopark Ipf ist in Aussicht

Bemerkenswert sind die 50 000 Euro, die die Stadt für ihren Archäopark Ipf bereitstellt. Der Grund: Das beliebte Kelten-Freilichtmuseum unterm Ipf könnte von einem Projekt des Landes zum Erhalt des keltischen Erbes profitieren. „Baden-Württemberg und seine Kelten“ heißt das Projekt, das unter Führung des Wissenschaftsministeriums steht und ein gemeinsames Tourismuskonzept beinhaltet. Das Vorhaben ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Chefsache erklärt worden. „Hier versprechen wir uns einen großen Impuls in Sachen Kulturerbe und Tourismus“, sagt Bühler. Wie genau das Landeskonzept aussehe, wisse er aber noch nicht. „Dass der Ipf mit im Boot ist, ist zu erwarten“, glaubt Bühler.

Die Prognosen bei den Gewerbesteuereinnahmen und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer werden 2019 auf circa 9,7 Millionen Euro geschätzt. Weit mehr, und zwar 10,6 Millionen Euro, will die Stadt ausgeben für Investitionen, Kredittilgungen und weitere Anschaffungen. Dem interessierten Bürger kann es helfen, einen Blick darauf zu werfen, wie die Stadt ihre Vorhaben 2019 finanziert. „Der Eigenfinanzierungsanteil, also das, was der Stadt an eigenen Mitteln zur Verfügung steht, beträgt im Jahr 2019 65,38 Prozent“, so Bühler. Rechnet man noch die eventuell benötigten Kredite dazu, so kommt die Stadt sogar auf einen Eigenfinanzierungsanteil von 92,5 Prozent. Der Rest kommt als Zuschüsse von Bund und Land.

In ihren Stellungnahmen zum Haushalt 2019 sprachen die Gemeinderatsfraktionen von einem guten und ausgeglichenen Zahlenwerk, welches es aber gilt immer im Auge zu behalten. Einig ist sich das Gremium, dass den Themen Bildung, Familie und Wirtschaft auch weiterhin Gewicht im Haushalt beigemessen wird. Der Gemeinderat verabschiedete im Anschluss an die Haushaltsreden in einem einstimmigen Votum die Haushaltssatzung für 2019.

Besetzung des Wahlausschusses sorgt für Unmut

Für Irritation in der Bopfinger SPD-Fraktion sorgte ein Vorschlag zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die kommende Europa- und Kommunalwahl. Fraktionssprecherin Carola Merk-Rudolph sah in dem Vorschlag zur Besetzung der Wahlausschuss-Beisitzer die SPD gar nicht berücksichtigt. Der Einwand von Bürgermeister Bühler, dass noch nie nach Parteizugehörigkeit selektiert wurde, konnte die SPD-Fraktion nicht überzeugen. In einer kurzfristig einberufenen, nicht öffentlichen Sitzung wurde ein Kompromiss zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses gefunden.

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