Mehr Geld für Kanalarbeiten

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Städte und Gemeinden, die beim Ausbau von Ortsdurchfahrten in der Regel auch gleich neue Entwässerungsleitungen mit verlegen, erhalten dafür künftig mehr Geld, wenn sie damit die nötige Straßenentwässerung für einen anderen Straßenbaulastträger der Durchfahrtsstraße wie Bund oder Land gleich mit erledigen. Der vom Bund veranlassten Erhöhung der Pauschalen nach der sogenannten Ortsdurchfahrtsrichtlinie hat sich nun auch der Ostalbkreis angeschlossen.

Ist die Ortsdurchfahrt, die saniert oder ausgebaut wird, eine Bundes- oder Landesstraße und erledigt die Stadt oder Gemeinde dabei gleich die ganzen Kanalarbeiten mit, erhält sie dafür von Bund oder Land Geld. Oder vom Ostalbkreis, sofern es sich bei der Ortsdurchfahrt um eine Kreisstraße handelt.

Um die gestiegenen Baukosten zu berücksichtigen, hat der Bund nun die Pauschalen dafür erhöht und den Landkreisen empfohlen, diese neuen Pauschalen ebenfalls anzuwenden.

Dies zu tun, hat der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung des Kreistags am Dienstag beschlossen. Demnach erhöht sich die Grundpauschale dieser sogenannten Kanalbeiträge von 146 auf 166 Euro je laufenden Straßenmeter. Die Zusatzpauschale für erhöhte Anforderungen beim Umweltschutz steigt von 29 auf 33 Euro je laufenden Straßenmeter. Und die Pauschale für Straßeneinläufe beträgt künftig 530 statt bisher 410 Euro je Einlauf.

Die Erhöhung der Pauschalen erhöht also auch den finanziellen Aufwand des Ostalbkreises beim Ausbau einer Ortsdurchfahrt. Kreiskämmerer Karl Kurz ging im Ausschuss zum Beispiel davon aus, dass dies bei einer Ausbaulänge von 500 Metern rund 14 000 Euro mehr ausmachen wird. Entsprechend müsse der Kreis die mittelfristige Finanzplanung für seinen Straßenbau ab 2019 nach oben anpassen, sagte Kurz auf Nachfrage von Kreisrat Walter Haveman (Grüne).

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