Bedingungen in der Pflege verbessern

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Was die neue Große Koalition vor allem für die Pflege tun will, hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestags
Was die neue Große Koalition vor allem für die Pflege tun will, hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, bei der Aalener CDU erläutert. (Foto: Annika Grunert)

Der CDU-Stadtverband Aalen hatte zu einem Vortrag mit Karin Maag in das Rettungszentrum eingeladen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Abgeordnete des Wahlkreises Stuttgart II schilderte, was in der neuen Legislaturperiode für Gesundheit und Pflege geplant ist. 2016 wurden Terminservicestellen eingerichtet, die einem Patienten innerhalb von vier Wochen einen Termin beim Facharzt besorgen. Bisher betrifft dieser Service nur die Fachärzte und Psychotherapeuten. Allerdings sei geplant, das Angebot auf Haus- sowie Kinderärzte auszuweiten. Außerdem sollen regionale Zuschläge eingeführt werden, die das Arztangebot in schwächeren Gebieten sowie im ländlichen Raum stärken sollen.

Personaluntergrenzen einführen

Auch in Sachen Pflege ist laut Maag einiges geplant. So wolle die Regierung beispielsweise Personaluntergrenzen in der Krankenhauspflege einführen. Für die Pflege in Krankenhäuser würden 18 Milliarden Euro jährlich bereitgestellt, „allerdings ist es nicht sicher, ob die auch tatsächlich dort eingesetzt oder für andere Kosten ausgegeben werden“, so die gesundheitspolitische Sprecherin. Deshalb solle die Verwendung gesetzlich vorgeschrieben werden.

Die Nachkommen von Pflegebedürftigen sollen ebenfalls gesetzlich berücksichtigt werden. So soll erst ab einem Jahreseinkommen von 100 000 Euro an die Kinder herangetreten werden.

Die generalisierte Pflegeausbildung sieht Maag als Unterstützung, um die Attraktivität der Pflegeberufe zu steigern. Im Publikum war jedoch die Sorge zu hören, dass davon nur die Krankenpflege profitieren würde, die Altenpflege jedoch nicht. „Wenn wir nach einiger Zeit feststellen sollten, dass dem doch so ist, handeln wir“, so Maag.

Roboter in der Pflege

Die Bezahlung und die Bedingungen müssten sich natürlich verbessern, so die Politikerin. Allerdings sieht sie in Sachen Gehalt auch die Tarifvertragsparteien in der Pflicht. Die Rechtsansprüche, Versorgung und das Kinderbetreuungsangebot zu steigern, wären laut Maag Möglichkeiten, um das Pflegepersonal zu unterstützen. Eine Besucherin sagte, dass das Thema Roboter in der Pflege enttabuisiert werden müsste. Denn sie könnten das Personal unterstützen, beispielsweise indem sie das Heben erleichtern.

Karin Maag sagte, dass – auch wenn das Gesundheitssystem in Deutschland insgesamt gut sei – es Verbesserungsbedarf gebe. Bei manchen Themen müssten Einigungen mit der SPD erzielt und für manches noch Lösungskonzepte gefunden werden.

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