Ausschüsse: Es droht der Showdown

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 Eine gütliche Einigung in der Frage, wie viele beschließende Ausschüsse der Aalener Gemeinderat künftig haben soll, scheint nic
Eine gütliche Einigung in der Frage, wie viele beschließende Ausschüsse der Aalener Gemeinderat künftig haben soll, scheint nicht möglich. (Foto: Archiv: Thomas Siedler)

Alle Kompromissangebote, Appelle und Vorschläge haben am Mittwoch im Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nichts geholfen: CDU, Grüne und Freie Wähler beharren weiterhin auf ihrem interfraktionellen Antrag, die Zahl der beschließenden Gemeinderatsausschüsse von derzeit drei auf künftig wieder zwei zu reduzieren. Am 11. April wird es im Gemeinderat, so wie es derzeit aussieht, wohl zur Kampfabstimmung kommen.

Früher sei es gute Übung gewesen, solche möglichen Änderungen in gegenseitigem Einvernehmen zu regeln, appellierte OB Thilo Rentschler an die Antragssteller, es eben nicht auf eine Kampfabstimmung ankommen zu lassen. Es mache ihn traurig und betroffen, so der OB, „wenn Sie uns nicht mal die Hand reichen“ und wenn nun der Eindruck entstehe, es bestehe ein „granatenmäßiger Reformbedarf“, weil der Gemeinderat schlecht gearbeitet habe.

Genau das Gegenteil sei der Fall: Dieser Gemeinderat habe in den vergangenen fünf Jahren sehr gut gearbeitet und erfolgreich auch dicke Bretter gebohrt. Und eindringlich warnte Rentschler davor, dass mit nur noch zwei beschließenden Ausschüsse bei einer weiter steigenden Fülle an Themen, die es zu behandeln gebe, die zeitliche Belastung eines jeden einzelnen Gemeinderatsmitglieds erheblich zunehmen werde.

Problem ist die Fraktionsarbeit

Sowohl Uschi Barth (CDU) als auch Karin Boldyreff-Duncker (Grüne) widersprachen Rentschlers Darstellungen: Unter dem Aspekt des zeitlichen Aufwands für die Fraktionsarbeit seien diese fünf Jahre eben gar nicht gut gelaufen. Nur zwei beschließende Ausschüsse würden den internen Austausch in den Fraktionen wieder wesentlich erleichtern, meinten sie.

Schnellschüsse kämen für die SPD überhaupt nicht infrage, sagte Hermann Schludi und warnte vor „aufgeblähten Hauptausschüssen“ mit sechs Stunden Sitzungsdauer und mehr. Entscheidend sei doch die Frage, wie verantwortungsvoll und vertrauensvoll die Fraktionen intern selbst ihre Arbeit organisierten.

Machtpolitische Entscheidungen?

Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen) drängte sich der Eindruck auf, „es soll machtpolitisch entschieden werden, was man auch anders organisieren könnte“. Er plädierte für eine Arbeitsgruppe mit allen Fraktionen, um vor einer endgültigen Entscheidung alle Fragen, Probleme und möglichen Lösungen auszuloten.

Nach einer von der CDU beantragten Sitzungsunterbrechung erklärten Barth für die CDU, Boldyreff-Duncker für die Grünen und Thomas Rühl für die Freien Wähler, es gebe auch weiterhin keinerlei Grund, den gemeinsamen Antrag auf eine Reduzierung der Zahl der beschließenden Ausschüsse zurückzuziehen.

Wenigstens konnten sich am Ende alle auf Rentschlers Bitte einigen, es jetzt nicht schon im Ausschuss auf eine Abstimmung ankommen zu lassen, sondern erst im Gemeinderat am 11. April. „Aber auch wir werden dann Lösungsvorschläge mitbringen“, kündigte Rentschler für die Verwaltung an.

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