Aalener Zollfahnder holen zum Schlag gegen Mindestlohn-Betrüger aus

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Redakteurin/DigitAalen

„Was ist denn hier los?“, fragt eine Kundin einen Marktbeschicker auf dem Aalener Markt. „Zoll“, lautet die knappe Antwort. „Die kontrollieren heute.“ Es ist Mittwochmorgen, 8 Uhr, eine Zeit, zu der sonst die letzten Aufbauarbeiten das Spektakulärste sind, das auf dem Wochenmarkt passiert. Nicht heute.

Männer und vereinzelt auch Frauen in schwarzen Hosen und hellgrünen Hemden, die sie als Zollfahnder ausweisen, sind an den Ständen unterwegs. Die Ermittler tragen Klemmbretter bei sich, aus ihren Hosentaschen schauen grüne Armbänder. Auf den Klemmbrettern sind Fragebögen, die die Zollbeamte mit den Händlern und Mitarbeiter abarbeiten. Wer die Befragung hinter sich hat, bekommt ein grünes Armand, damit die Ermittler wissen, wer schon dran war.

Teil einer bundesweiten Aktion

Der Einsatz der Aalener Zollfahnder ist Teil einer bundesweiten Aktion mit tausenden Beamten. An zwei Tagen überprüfen die Ermittler, ob in den Betrieben die Mindestlohn-Vorschriften eingehalten werden. Eine solche Sonderprüfung gibt es zum ersten Mal berichtet der Aalener Einsatzleiter Andreas Hisch. Er sitzt mit 26 Beamten morgens zur Einsatzbesprechung in einem Konferenzraum im Gebäude des Zolls in Aalen.

Es soll eine öffentlichkeitswirksame Maßnahme werden und die Prävention stärken. Normalerweise sind die Beamten auch oft in Zivil unterwegs, sagt der Sprecher des Hauptzollamtes Ulm, Hagen Kohlmann. „Aber heute wollen wir gesehen werden.“

„Die grünen Jäger sind auf der Pirsch“

Und die Beamten verfehlen ihre Wirkung nicht, wie sie in Gruppen über den Wochenmarkt laufen. „Die grünen Jäger sind auf der Pirsch“, witzelt einer der Händler. Obstverkäufer Ernst Häcker zeigt Verständnis für die Aktion: „Das sind alles ganz nette Leute, die machen auch nur ihre Arbeit.“ Man müsse sich sowieso an die Vorschriften halten. Aktuell sei noch nicht viel gefunden worden, berichtet Ralf Knecht. In einem Fall sei eine Tochter für ihre kranke Mutter eingesprungen, allerdings wohl ohne gültigen Arbeitsvertrag. Und in einem anderen Fall bestehe der Verdacht, dass ein Mann unter dem Mindestlohn bezahlt werde. „Er sagte, er bekommt 60 Euro für zehn Stunden, das ist jetzt Prüfungssache“, sagt Knecht. Er ist der sogenannte Einsatzschnittstellenleiter und hält über das Telefon die Verbindung zu der Zollzentrale in Aalen.

Team unterstützt in der Zentrale

Dort sitzen, außer dem Einsatzleiter Hirsch, zwei weitere Mitarbeiter, die die Meldungen der Teams aufnehmen und bei Problemen im Hintergrund recherchieren können. Einer der beiden ist Tobias Meschenmoser. Er sitzt am PC, telefoniert und tippt. Neben sich eine Kaffeetasse und eine leere Red Bull-Dose. Am Dienstag, dem Tag, an dem die Aalener Ermittler mit 26 Leuten in Heidenheim die Geschäfte des Einkaufszentrums Schloss-Arkaden überprüfen, klingelt sein Telefon.

Am Apparat ist Ralf Knecht. Er hat ein Problem. Der Kassierer eines Videospielgeschäfts hat einen Schweizer Ausweis, eine Arbeitserlaubnis kann der junge Mann aber nicht vorlegen. Und Schweizer Arbeiter – das ist ein Thema für sich. „Das kommt nicht oft vor bei uns“, sagt Knecht. Meschenmoser gibt die Daten in sein System ein – und kann den Kollegen grünes Licht geben. „Über das Schengen-Abkommen darf er hier arbeiten.“

In Heidenheim sind die Beamten derweil in rund 40 Betrieben unterwegs. Eine Dreiergruppe öffnet die Türe zu den abgetrennten Pauseräumen eines Elektrogeschäfts und stoßen auf einen Arbeiter, der gerade Pause macht. Auch hier stehen leere Red Bull-Dosen, es riecht nach Rauch. Der Nichtraucher-Raum ist eine Tür weiter.

„Darf ich mal kurz fragen: Um was geht es überhaupt?“

Eine Mitarbeiterin betritt den Raum und streckt den Ermittlern schon ihren Ausweis entgegen: „Wer will den?“ Einer der Ermittler setzt sich ihr gegenüber an den Tisch und beginnt zu fragen. Nach den Arbeitszeiten, dem Gehalt, Nebentätigkeiten – solche Sachen. „Darf ich mal kurz fragen: Um was geht es überhaupt?“ Der Ermittler, der schon mehrere Personen befragt hat lacht auf und erklärt ihr die Aktion. Die Mitarbeiterin erklärt, dass sie an der Kasse sitzt. „Also eigentlich nur an der kassieren?“, hakt der Ermittler nach. - „Nur?!“, fragt die Dame ungläubig. „Ne, nur weil wir eben einen befragt haben, der alles gemacht hat“, beeilt sich der Fahnder zu erklären.

Beamte tragen Waffe bei sich

Eine andere Mitarbeiterin kommt herein und als ein Ermittler sie befragen will, zeigt sie nur auf ihr grünes Band. „Da war ich schon“, sagt sie. Die Mitarbeiter zeigen sich meist kooperativ. Einer fragt, ob er essen darf während der Befragung - er habe gerade Pause. „Die meisten gehen professionell damit um“, sagt einer der Ermittler. Aber er verstehe auch, dass es bei manchen um die Existenz gehe. Wirklich gefährlich werde es aber selten. „Bei uns kommen selten Aggressionen vor – das ist in Großstädten anders.“ Außerdem ist der Einzelhandel nicht der „typische Täter“. Verstöße kämen eher im Baubereich, in der Gastronomie oder bei Speditionen vor. Trotz allem sind die Beamten ausgestattet mit Handschellen, Pistole oder Pfefferspray. Unter den Hemden tragen sie Schutzwesten.

„Wir sind auf eine Person gestoßen, die zur Festnahme ausgeschrieben war.“

Die Handschellen sind während des Einsatzes in Aalen sogar zum Einsatz gekommen, berichtet Einsatzleiter Andreas Hirsch. „Wir sind auf eine Person gestoßen, die zur Festnahme ausgeschrieben war.“ Die werde jetzt wohl verhaftet, sagt er am Nachmittag. Insgesamt sei das Team in Aalen erfolgreich gewesen: Außer dem Wochenmarkt und dem Mercatura wurden das Bahnhofsgebäude und die Geschäfte außen herum überprüft, ebenso wie das E-Center. Er habe schon vor Beginn er Aktion am Dienstag Anrufe mit Tipps erhalten, wo sich eine Überprüfung lohnen könne, sagt Hirsch. „Das war zutreffend in allen Fällen. Bei denen wird es weitere Ermittlungen geben.“

Für Aalen gab es am Mittwoch keine Zwischenbilanz, in Heidenheim dagegen werden Zahlen veröffentlicht: Die Aalener Zollbeamte haben in den Schlossarkaden von 13 bis etwa 20 Uhr 40 Betriebe geprüft. Dabei wurden 114 Personen befragt. Es gab zwölf Mal den Verdacht auf einen Mindestlohnverstoß und einen Sofortmeldepflichtverstoß (der mit 750 Euro Bußgeld geahndet wird). In drei Fällen lag der Verdacht auf eine illegale Beschäftigung vor.

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