Das Amtsgericht in Villingen-Schwenningen hat eine Frau wegen Betrugs verurteilt.
Das Amtsgericht in Villingen-Schwenningen hat eine Frau wegen Betrugs verurteilt. (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung

Wegen Betrugs hat das Amtsgericht in Villingen-Schwenningen eine 42-jährige Frau aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis zu einer Geldstrafe in Höhe von 5800 Euro verurteilt. Da das Gericht die Geldstrafe überdies auf insgesamt 145 Tagessätze festgesetzt hat, gilt die Verurteilte somit auch als vorbestraft.

Wie die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Singen ermittelt hatten, hat die 42-Jährige über einen längeren Zeitraum hinweg zu Unrecht Arbeitslosengeld bezogen. Gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit gab die Frau wahrheitswidrig an, dass sich ihre regelmäßigen Einkünfte aus einer Tätigkeit im Gastronomiegewerbe lediglich im Rahmen des Freibetrages von 165 Euro monatlich bewegen.

Die tatsächlich jedoch deutlich höheren Einkünfte wurden bewusst verschwiegen, um eine Kürzung oder den Entfall der Sozialleistungen zu vermeiden und sich somit einen Vermögensvorteil zu verschaffen. Es wurde außerdem festgestellt, dass die Frau die für den Anspruch auf Arbeitslosengeld unschädliche Grenze von maximal 14 Arbeitsstunden und 59 Minuten pro Beschäftigungswoche regelmäßig überschritten hatte. Auf diese Weise hat die 42-Jährige den zuständigen Leistungsträger um rund 6700 Euro betrogen. Diese zu Unrecht bezogenen Sozialleistungen werden von ihr nun zurückgefordert.

Der Fall kam ans Tageslicht, als die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Singen den Arbeitgeber der Verurteilten kontrollierte und dabei in dessen Geschäftsunterlagen auf ihren Namen und die geleisteten Zahlungen stieß. Das Urteil ist zwischenzeitlich rechtskräftig.

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