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Postenpoker

Postenpoker auf der Zielgeraden

Berlin / Lesedauer: 3 min

Union und SPD wollen am Sonntag ihr Kabinett vorstellen, wenn die Basis mitspielt
Veröffentlicht:10.12.2013, 19:15

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Bleibt er Bundesfinanzminister? „Ich bin da völlig entspannt“, hatte Wolfgang Schäuble bereits in der vergangenen Woche auf diese Frage geantwortet. Seitdem mehren sich jedoch die Anzeichen, dass der CDU-Mann Chef im Bundesfinanzministerium bleibt. Offiziell soll das Geheimnis um die schwarz-rote Kabinettsliste erst am Sonntag gelüftet werden. Doch deutet derzeit vieles auf eine Jobgarantie für Schäuble hin.

Der Postenpoker um die 14 Bundesministerien geht in diesen Tagen in die letzte Runde, auch wenn hinter allem noch ein Fragezeichen steht, da der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union noch nicht beendet ist. Bis zum morgigen Donnerstag, 24 Uhr, müssen alle Stimmzettel beim Parteivorstand der SPD angekommen sein. Am Samstagnachmittag will SPD-Chef Sigmar Gabriel dann das Ergebnis präsentieren.

Was wird aus Gabriel?

Die notwendigen Vorbereitungen sind bereits getroffen: Für den Sonntagvormittag hat die SPD ihre Führungsgremien einberufen, überlegt wird auch, die Bundestagsfraktion für Sonntag zusammenzurufen. Am Nachmittag sollen die Präsidien von CDU und CSU tagen. Spätestens dann dürfte feststehen, welche Minister die dritte Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik aufbieten wird.

Weiterhin herrscht Rätselraten über Gabriels Ambitionen: Vizekanzler oder Fraktionsvorsitzender? Super-Minister für Wirtschaft und Energie, Finanzminister, Ressortchef für Arbeit und Soziales oder doch Fraktionschef der 192 SPD-Bundestagsabgeordneten? Die Ergebnisse einer neuen Umfrage ließen gestern aufhorchen: Selbst SPD-Anhänger würden lieber Schäuble als Gabriel an der Spitze des Bundesfinanzministeriums sehen. Für Schäuble sprachen sich 48 Prozent aus, für Gabriel 37 Prozent.

Der SPD-Chef war in den vergangenen Wochen bemüht, den Eindruck zu vermeiden, es gehe vor allem um die Posten und Dienstwagen. Nur einmal ließ er sich in die Karten schauen: In einem Interview sicherte er zu, dass die Hälfte der Kabinettsposten der SPD mit Frauen besetzt werden könnten. Als gesetzt gilt inzwischen Parteivize Manuela Schwesig als neue Familienministerin. Auch die bisherige Generalsekretärin Andrea Nahles gilt als Anwärterin auf das Arbeitsministerium. Womöglich kommt Bärbel Diekmann aus Nordrhein-Westfalen, derzeit Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, als Entwicklungshilfeministerin zum Zuge. Auch SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks wird genannt. Der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird als neuer Außenminister gehandelt.

Und die Union? Kanzlerin Merkel, die bei einem Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag schon am Dienstag erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden könnte, ist nicht bekannt für einen Hang zu komplizierten Personalrochaden im Kabinett.

Von der Leyen könnte wechseln

So wird angenommen, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleibt und Peter Altmaier Umweltminister – jedoch womöglich um Kompetenzen für die Energiewende beraubt. Gute Chancen auf einem Verbleib im Bildungsministerium werden der dortigen Ressortchefin Johanna Wanka nachgesagt. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen müsste von Merkel womöglich zu einem Wechsel ins Gesundheitsministerium gedrängt werden. Bei der CSU gelten Innenminister Hans-Peter Friedrich, Verkehrsminister Peter Ramsauer und Generalsekretär Alexander Dobrindt als gesetzt fürs Kabinett. Unklar ist allerdings noch, ob Dobrindt das Agrarministerium übernimmt oder Ramsauer womöglich aus dem Verkehrsressort verdrängt. Spekulationen ohne Ende. Im Berliner Regierungsviertel steigt vor dem Showdown am Wochenende die Spannung.